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18. Juni 2008 Bürgerschaftsfraktion

Genial daneben - Gebühren bleiben Gebühren

Die wissenschaftspolitische Sprecherin Dora Heyenn kritisierte die von Wissenschaftssenatorin Gundelach als 'einmaliges Modell' angepriesene Neuregelung der Studiengebühren: "Das ist daneben - Studiengebühren bleiben Studiengebühren. Das letzte Modell der CDU hat gerade zwei Semester überdauert. Es stellt sich die Frage, wie lange es diesmal hält."

Nach Angaben des Senats werden durch die Neuregelung zusätzlich rund 10.000 Studierende Gebühren zahlen müssen. "Die Reduzierung der Härtefallregelungen benachteiligt vor allem Studierende mit Kindern oder mit pflegebedürftigen Angehörigen", erklärte Heyenn.

Weiterhin kritisierte sie das Festhalten des Senats an der Exmatrikulation von Studierenden, die sich geweigert haben Studiengebühren zu bezahlen: "Es ist unverhältnismäßig jungen Menschen wegen einer Regelung, die nur so kurz Bestand hatte, die Zukunft zu verbauen."