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5. November 2009 Bürgerschaftsfraktion

Gängeviertel-Debatte: Keine klaren Aussagen vom Senat, Schuld ist wieder die Opposition

Norbert Hackbusch, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zeigte sich von der gestrigen Debatte in der Aktuellen Stunden der Hamburgischen Bürgerschaft das Gängeviertel enttäuscht. Die Debatte brachte kaum Ergebnisse, Regierungsfraktionen und Senat drückten sich um jegliche klare Positionierung.

Senatorin Anja Hajduk erläuterte in epischer Breite warum alle Konflikte in der Stadt differenziert zu betrachten seien. Aussagen zum Gängeviertel beschränkten sich auf "klare Linie" und "noch mehr den Denkmalschutz zu beachten". "Konkreter geht es wohl nicht", kritisiert Hackbusch. "Davon, dass der Denkmalschutz beachtet wurde, haben wir bislang wenig bemerkt. Die Vorstellungen der GAL von einer lebenswerten Stadt scheinen sich mit Regierungseintritt grundlegend geändert zu haben. Die Vorliebe für Glaspaläste und Autobahnen ist mir jedenfalls neu."

Der Vorwurf von Jens Kerstan, dass die Opposition die Preise in die Höhe treibt, stellt die Wirklichkeit auf den Kopf. Das würde ja auch für die Besetzung gelten. Das erinnert doch an die Argumentation bezüglich der HSH Nordbank. Nicht die Manager und politisch Verantwortlichen, die die Milliarden versenkt haben, sondern die Kritiker und Aufklärer würden der Bank schaden.

"Eine vernünftige Lösung mit Investorenbeteiligung ist nicht möglich. Hansevast muss ausgelöst werden. Die Stadt muss ihren Fehler rückgängig machen und die Verantwortung für dieses Areal übernehmen - in Gänze", fordert Hackbusch.