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22. April 2015 Jan van Aken

G36: Trümmertruppe Verteidigungsministerium

Jan van Aken

„Seit 2010 sind dem Ministerium die Probleme mit dem G36 bekannt. Alle Minister haben das Problem seitdem auf die immer gleiche Art ausgesessen: Weitere Untersuchungen in Auftrag gegeben und ansonsten nichts getan“, kommentiert Jan van Aken, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Ergebnisse der heutigen Sitzung im Verteidigungsausschuss. Van Aken weiter: „Wie ignorant und inkompetent das Verteidigungsministerium beim G36 agiert hat, zeigt vor allem ein Vorfall: Am 18. November 2013 informiert der Bundesrechnungshof in einem umfassenden Berichtsentwurf das Ministerium über die katastrophale Leistungen des G36. Trotzdem wurden zwei Tage später noch über 3000 G36-Sturmgewehre bestellt. Beim G36-Skandal stolpert man immer wieder über diese Kungelei zwischen dem Ministerium und Heckler & Koch.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wusste von Anfang an von dem Problem, spätestens im Februar 2014 war auch ihr Staatssekretär über den Bericht des Bundesrechnungshofes informiert. Trotzdem hat es wieder ein Jahr gedauert, bis sie jetzt endlich reagiert hat. Und trotz der vielen Probleme schließt sie bis heute nicht aus, dass auch weiterhin G36-Gewehre – möglicherweise in veränderter Form – angeschafft werden. Was muss man eigentlich alles noch anstellen, um als Lieferant der Bundeswehr ausgeschlossen zu werden?

Wir haben eine lange Liste von Fragen und Forderungen nach Akteneinsicht. In den nächsten Tagen werden wir sehen, ob von der Leyen auch dann eine große Aufklärerin ist, wenn es um ihre eigenen Fehler und nicht nur um die ihrer Vorgänger geht.“