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6. Mai 2015 Jan van Aken

G36: Schmutzige Seilschaften im Verteidigungsministerium

Jan van Aken

„Die bisher vorgelegten Dokumente zum Pannengewehr G36 zeigen, dass offenbar eine ganze Reihe von Mitarbeitern im Verteidigungsministerium jahrelang schützend die Hand über Heckler & Koch gehalten hat. Unter de Maizière fand diese Seilschaft ihren Höhepunkt. Auch Verteidigungsministerin von der Leyen hat bis jetzt wenig unternommen, diesen Sumpf endlich trocken legen“, so Jan van Aken, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zur heutigen Sitzung des Verteidigungsausschusses zum G36-Skandal, in der öffentlich wurde, dass zentrale Figuren dieser unheiligen Verbindung zwischen Ministerium und Heckler & Koch noch immer in Amt und Würden sind. Van Aken weiter:

„De Maizière hat in seiner Amtszeit völlig versagt. Unter ihm haben sich die erschreckendsten Vorgänge im BMV zugetragen: Berichte wurden aktiv geschönt und Informationen unterschlagen, das Parlament nicht korrekt informiert. Anders als bislang behauptet, gab es zu seiner Zeit auch keine widersprüchlichen Untersuchungsergebnisse, im Gegenteil: Alle Tests am G36 zeigten damals ausnahmslos die Probleme des Sturmgewehrs. Was ist das für ein Minister, der die Akten liest, aber dann völlig tatenlos bleibt? Es wird eine Sondersitzung des Verteidigungsausschusses geben müssen, in der de Maiziere diese Vorkommnisse unter seiner Führung aufklären muss.

Bislang ist auch die Aufklärung durch Ministerin von der Leyen mangelhaft. Noch fehlen wichtige Dokumente, einige entscheidende E-Mails sind plötzlich gelöscht, und auf viele Fragen gibt es ausweichende Antworten. An diesen Sumpf traut sie sich offenkundig nicht heran, umso mehr, als es in diesem Fall nicht so leicht sein dürfte, erneut alle Fehler einem ihrer Vorgänger in die Schuhe zu schieben. Echte Transparenz sieht anders aus.“