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9. Januar 2011 Pressestelle

Für ein soziales Hamburg: Landesliste & Programm verabschiedet

Die Hamburger LINKE ist am Wochenende mit der Verabschiedung ihres Wahlprogramms und der Aufstellung der KandidatInnen in den Bürgerschaftswahlwahlkampf gestartet. Mit der Nominierung der Bürgerschaftsabgeordneten Dora Heyenn (Platz 1) sowie Dr. Joachim Bischoff, Christiane Schneider und Norbert Hackbusch, auf den ersten vier Plätzen setzt DIE LINKE auf Kontinuität. Die Wahl der KandidatInnen ab Platz 5 dauert gegenwärtig noch an. Gregor Gysi, Parteivorsitzende Gesine Lötzsch und Bundesgeschäftsführerin Caren Lay würdigten die bisherige Arbeit der Hamburger LINKEN und schworen die Anwesenden auf einen leidenschaftlichen und engagierten Wahlkampf ein, denn der Hamburger Wahl kommt als Auftakt des „Superwahljahres“ überregionale Bedeutung zu.

Die Delegierten der heutigen LandesvertreterInnenversammlung in der Louise-Schröder-Schule in Altona sprachen der amtierenden Fraktionsvorsitzenden Dora Heyenn mit 82,5% (94 von 114 Stimmen) für Platz 1 auf der Landesliste das Vertrauen aus. Dr. Joachim Bischoff wurde mit 90,4 % (103 von 114), Christiane Schneider mit 84,8% (95 von 112) und Norbert Hackbusch mit 60 % bei drei Gegenkandidatinnen gewählt.

Dora Heyenn zeigte sich in ihrer Vorstellungsrede hoch zufrieden mit den Wahlkampfvorbreitungen der Partei und griff SPD und GAL scharf an. Sie sprach ihnen dabei die Glaubwürdigkeit ab. „Egal, ob es nach dem 20. Februar Rot/Grün oder eine große Koalition gibt - In die Bürgerschaft muss eine starke Opposition einziehen. Hamburg braucht eine starke LINKE. Dafür will ich mich einsetzen.“

Bundeswahlkampfleiterin Caren Lay sprach vor Beginn der Wahlen zu den LandesvertreterInnen und KandidatInnen über die anstehenden Aufgaben im Wahlkampf. „Wie wollen SPD und Grüne es ihren WählerInnen erklären, warum sie nicht mit der LINKEN gemeinsam Studiengebühren abgeschafft habe? Hamburg hat etwas besseres verdient und deshalb gehört DIE LINKE gestärkt in die Bürgerschaft“, sagte Lay.

Bereits am Samstag, den 8.1.2011, haben die 125 Delegierten auf dem Landesparteitag rund 80 Änderungsanträge beraten und nach langer und lebhafter Debatte um kurz nach 23 Uhr das Programm mit geringen Änderungen ohne Gegenstimmen verabschiedet. In dem Programm fordert DIE LINKE einen Politikwechsel für soziale Gerechtigkeit. Sie setzt sich darin unter anderem für Armutsbekämpfung, die Schaffung von Arbeitsplätzen, die Abschaffung von Hartz IV, gebührenfreie und demokratische Bildung, einen Kurswechsel in der Haushaltspolitik und für die Friedensstadt Hamburg ein.

Das Programm ist in Kürze online zu finden unter:
www.fuer-ein-soziales-hamburg.de/programm/wahlprogramm.html