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11. Juni 2015 Bürgerschaftsfraktion

Friesenhof: Wann wusste Scheele wirklich von den Vorgängen?

Die Vorgänge um die inzwischen fast geschlossene Einrichtung „Friesenhof“ und die Verantwortung der Sozialbehörde sollen auf Antrag der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft in der Aktuellen Stunde der heutigen Plenarsitzung diskutiert werden. „In den jetzt geschlossenen Einrichtungen gab es Kollektivstrafen, Bespitzelung, Nahrungsentzug, Misshandlungen und vieles mehr. Und es gab seit 2007 immer wieder Beschwerden – aber davon wollen die Hamburger Behörden bis zu unserer Kleinen Anfrage nichts gewusst haben“, kritisiert die Fraktionsvorsitzende Sabine Boeddinghaus. „Wenn das wahr wäre, wäre das ein Skandal: Was ist das für eine Fachbehörde, die von solchen Ereignissen nichts mitbekommt? Wie fachlich blind ist Senator Scheele?“

Allerdings ist diese Aussage der Behörde wenig glaubhaft. Denn das Landesjugendamt Schleswig-Holstein war bereits seit Jahren über zahlreiche Vorwürfe informiert und schickte deshalb schon seit geraumer Zeit keine Jugendlichen mehr in die fraglichen Einrichtungen. „Wir müssen davon ausgehen, dass auch Hamburger Stellen schon länger von den Vorwürfen wissen und trotzdem nichts unternommen wurde“, so Boeddinghaus. „Wir fragen Sie, Herr Sozialsenator, wie sehen die Kommunikationswege zwischen Ihrer Behörde und den zuständigen Jugendämtern aus? Haben Sie aus den schrecklichen Übergriffen auf junge Menschen in der ,Haasenburg‘ und im ,Schönhof‘ nichts gelernt? Wir erwarten, dass Sie Klarheit in Ihren Verantwortungsbereich bringen und lückenlos darlegen, zu welchem Zeitpunkt Sie wirklich von den schrecklichen Vorkommnissen und der offenbar lang andauernden menschenverachtenden Pädagogik, die dort systematisch angewandt wurde, erfuhren und wie Sie jetzt endlich sicherstellen wollen, dass jede und jeder Betreute im Geiste des SGB VIII betreut wird.“

Für DIE LINKE gibt es keinen Zweifel daran, dass Hamburg eine grundsätzliche Auseinandersetzung mit dem Kinder-, Jugend- und Familienhilfesystem braucht. „Wir fordern zudem eine gründliche Debatte über die ,pädagogischen‘ Konzepte, die offenbar bei Hamburger Jugendämtern zur Erlangung einer Betriebserlaubnis führen, und über die Umsetzung des Jugendhilfegesetzes“, so Boeddingshaus. „Dafür brauchen wir die Enquete-Kommission, die die SPD seit Jahren verweigert.“