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13. September 2015 Bürgerschaftsfraktion

Fraktion DIE LINKE freut sich über die überwältigende Beteiligung an den Aktionen gegen den „Tag der Patrioten"

„14.000 Menschen beteiligten sich allein an der Demonstration des Hamburger Bündnisses gegen Rechts", erklärt Christiane Schneider, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Auch an der Kundgebung 'Hamburg bekennt Farbe' beteiligten sich rund 7.000  Menschen. Damit wurde der 12. September, der Tag, an dem die Nazis die Kraftprobe in Hamburg suchten, zu einem eindrucksvollen Zeichen, dass sie in dieser Stadt nichts zu gewinnen haben. Das ist großartig.“

Dennoch sieht Schneider die Ereignisse des gestrigen Sonnabends nicht nur positiv: „Die Steinwürfe einiger Militanter gegen einen Regionalzug im Hauptbahnhof bedauere ich. Ebenso die Eskalation am Abend im Schanzenviertel, die in keinem politischen Zusammenhang mit der Demonstration gegen den Nazi-Aufmarsch stand und laut Polizeiaussagen im Wesentlichen von ,erlebnisorientierten Jugendlichen’ getragen wurde, wie die ,Welt’ berichtet.“

Schneider kündigte juristische Schritte gegen die CDU-Fraktion an: „Die CDU stellt in ihrer jüngsten Pressemitteilung aus politischen Motiven falsche Tatsachenbehauptungen auf, um mir persönlich eine Verantwortung für die Ausschreitungen anzuhängen. Das ist inakzeptabel.“