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10. September 2009 Jan van Aken, Regine Brüggemann

Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!

Am morgigen Freitag wird DIE LINKE ihre zentrale Wahlkampfveranstaltung mit Gregor Gysi auf dem Gänsemarkt in Hamburg von 16:00 bis 18:00 durchführen. Die LINKE ruft dazu auf, sich danach der Demonstration gegen den Nazi-Aufmarsch in Hamburg anzuschließen. Der Anlass dieser Demonstration ist ein geplanter Aufmarsch der Hamburger Neonazi-Szene und der NPD ab 19:00 Uhr

Dazu sagt Regine Brüggemann, eine der beiden Hamburger Spitzenkandidaten der LINKEN für die Bundestagswahl: "Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen. Es ist für uns selbstverständlich, dagegen zu demonstrieren, wenn die NPD ihre Hassparolen auf die Straße tragen möchte. Ebenso selbstverständlich sollte es aber eigentlich für die Versammlungsbehörde sein, diesen Neonazi-Aufmarsch zu verbieten."

Dass Neonazi-Demonstrationen verboten werden können, zeigen die Beschlüsse der Verwaltungsgerichte in Niedersachsen, die den Neonazi-Aufmarsch am 1. Mai 2009 verboten haben. Die Verwaltungsgerichte bestätigten die Verbotsverfügung der Polizeidirektion Hannover, insbesondere deshalb, weil durch die Teilnahme militanter Neonazis, wie "bei einer vergleichbaren Demonstration in Hamburg am 1. Mai 2008 von einer entsprechenden Gewaltbereitschaft auszugehen" ist.

Jan van Aken ergänzt: "Ebenso selbstverständlich ist für DIE LINKE, dass wir am 11.09. unsere Kundgebung wie geplant durchführen. Die Nazis werden es nicht schaffen, uns ihren Terminkalender aufzuzwingen. Wir werden erst Gregor Gysi in der Stadt willkommen heißen und dann gegen die Nazis demonstrieren."

Die beiden Spitzenkandidaten der Hamburger LINKEN werden sich deshalb erst im Anschluss an die Wahlkampfkundgebung der LINKEN gegen 18:30 Uhr vor dem Gewerkschaftshaus am Besenbinderhof der antifaschistischen Demonstration anschließen.