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5. Januar 2012 Jan van Aken

EU-Ölembargo gegen Iran ist falsch

"Ein Ölembargo gegen den Iran wäre blanke Unvernunft", kritisiert Jan van Aken, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE, die Pläne der EU, alle Ölimporte aus dem Iran zu stoppen. "Der Verweis der EU auf den jüngsten Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA ist verlogen, denn er enthält keinen einzigen stichhaltigen Beleg für ein iranisches militärisches Atomprogramm in den Jahren seit 2003. Die fortdauernde Ausweitung von Sanktionen zeigt hingegen den fehlenden Willen der EU, konstruktive diplomatische Lösungen zu suchen und sorgt nur für eine weitere Verhärtung der Positionen." Van Aken weiter:

"Natürlich muss der Iran endlich wieder mit den UN-Inspektoren kooperieren und ihnen vollen Zugang zu allen Anlagen gewähren. Mit einem Ölembargo der EU wird dies aber nicht erreicht. Und ähnlich wie im Falle Iraks droht die immerwährende Eskalation in einem militärischen Konflikt zu enden.

Es kann nicht sein, dass die EU weiterhin die Gespräche verweigert, um die die iranische Führung gebeten hat. Die Bundesregierung muss sich jetzt dafür einsetzen, dass der Dialog mit dem Iran wieder aufgenommen wird, und entsprechend Druck auf die anderen EU-Staaten ausüben."