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Bezirksvorstand Harburg

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26. Oktober 2010 Bezirk Harburg

Es geht um Inhalte - nicht um Farbenspielerei

Zur Bezirksamtsleiterwahl in der Harburger Bezirksversammlung hatten die Abgeordneten die Wahl zwischen zwei Kandidaten, die beide für Inhalte stehen, die DIE LINKE entschieden ablehnt.

Klaus Lübberstedt, Abgeordneter für DIE LINKE erklärt:“ Sowohl Herr Meinberg, als auch Herr Völsch stehen für Arbeitsmarkt -und Verkehrskonzepte, die aus unserer Sicht unverantwortbar sind. Stichworte sind Hartz IV, als auch die A26 und die Hafenquerspange. Zudem bekennen sich beide in der Wohnungspolitik fast ausschließlich zu Projekten für Menschen mit gutem Einkommen. Ideen einer integrativen Quartiersentwicklung für Harburgerinnen und Harburger unterschiedlicher Herkunft und Kaufkraft sind Mangelware. Gerade hier müssen wir aber ansetzen, damit es keine `abgehängten` Stadtteile gibt. Notwendig für Harburg ist eine Wende zu einem sozial ökologischen Wohnungsbau.“


Deshalb kann DIE LINKE mit der Kandidatur von T.Völsch keinen grundlegenden Politikwechsel in Harburg erkennen. „Aber genau das sind die Kriterien, die für eine Wahlentscheidung für uns ausschlaggebend sind“, ergänzt Taras Fillanich, Abgeordneter für DIE LINKE. „In der Vergangenheit hat die SPD in der Bezirksversammlung keinerlei Ambitionen an einer inhaltlichen Zusammenarbeit mit uns erkennen lassen, ganz im Gegenteil. Nun zu glauben, unsere Stimmen wären für ihren Kandidaten ein  Selbstgänger, zeugt, gelinde formuliert, von einem naiven Politikverständnis. Hätte die SPD ein ernsthaftes Interesse an einer grundlegend anderen Politik für Harburg, hätte sie sich rechtzeitig gemeinsam mit uns auf die Suche nach einem geeigneten Kandidaten, bzw. Kandidatin begeben müssen.“


Sabine Boeddinghaus, Bezirkssprecherin DIE LINKE in Harburg sagt:“ Die SPD muss sich endlich entscheiden, ob sie im laufenden Politikgeschäft DIE LINKE ernst nimmt und da, wo Gemeinsamkeiten sind, sie auch mit der Perspektive auf eine sozial gerechtere Politik zu nutzen, oder ob sie weiterhin, getreu dem Motto `Spiel nicht mit den Schmuddelkindern`, DIE LINKE belächelt, sie aber als Stimmvieh benutzen will.“ Diese Rechnung geht nicht auf, wie die heutige Wahl in Harburg mal wieder gezeigt hat.