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26. Oktober 2010 Bürgerschaftsfraktion

Entscheidung über die weitere Zukunft von Bank-Chef Nonnenmacher vertagt - Weiterer Klärungsbedarf?

Der Senat hat erneut die Entscheidung über die weitere Zukunft von Bank-Chef Nonnenmacher vertagt. Er will genauere Informationen über die vertraglichen Verflechtungen, die Verantwortlichkeiten und über die handelnden Personen im Zusammenhang mit den Auseinandersetzungen bei Entlassungen von Führungspersonen der Bank und über die Ausspähungen von Bankkritikern einholen.

Dazu erklärt Dr. Joachim Bischoff, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft:

"Die vermeintlich energische Haltung der GAL in der "Spitzelaffäre" entpuppt sich als Sturm im Wasserglas. Weitere Informationen werden das Vertrauen in die Bankvorstände der HSH Nordbank nicht wiederherstellen können. Herr Nonnenmacher hat das in ihn gesetzte Vertrauen verspielt, weder die Geschäftswelt noch die allgemeine Öffentlichkeit wird seiner Person ohne Misstrauen weiter gegenüber stehen können. Dies sind keine tragbaren Bedingungen für einen Sanierungsprozess. Festzuhalten bleibt jedoch, dass mit einem Führungspersonalwechsel bei der HSH Nordbank das Kernproblem der Bank nicht gelöst ist.
Die Bank bewegt sich nach wie vor in extrem schwerer See. Die bisherigen Sanierungsbemühungen haben noch nicht gegriffen, bessere Zahlen fußen bisher lediglich auf allgemeine Wertaufholungen der Wertpapiere in den Beständen und Veräußerungserlösen von Tochterunternehmen. Das angekündigte "neue Geschäftsmodell", auch gefordert von der EU-Kommission, hat seinen Praxistest bislang nicht bestanden. Die Ergebnisse aus dem operativen Geschäft der HSH Nordbank sind auch im laufenden Jahr negativ."