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28. November 2008 Bürgerschaftsfraktion

Elbvertiefung: Versteckte Folgekosten durch Unterhaltungsbaggerung

Am heutigen Tage findet auf Initiative der Naturschutzverbände die dezentrale Demonstration 'Fackeln für die Elbe' statt. Zur Unterstützung stellt die Fraktion DIE LINKE eine weitere schriftliche kleine Anfrage an den Senat um die Auswirkungen der letzten Elbvertiefung auf die von Hamburg zu tragenden Unterhaltungsbaggerungen in Erfahrung zu bringen. Bezüglich der verschleppten ökologischen Ausgleichsmaßnahmen wurde bereits eine kleine Anfrage gestellt.

"Seit Beginn der Arbeiten an der letzten Fahrrinnenvertiefung sind über acht Jahre vergangen. Der Senat verfügt damit über eine ausreichende Datengrundlage um zu beurteilen, ob die Baggergutmengen und die Kosten für Hamburg zugenommen haben. Auch hier hakt DIE LINKE jetzt bei der grün geführten BSU nach", so Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende und umweltpolitische Sprecherin.

Pikanterweise hatte Umweltstaatsrat Christian Maaß im Jahr 2002 noch als GAL-Abgeordneter ebenfalls nach den Baggergutmengen gefragt und war mit der Unvergleichbarkeit der Daten abgefertigt worden.

Massive ökologische Schäden, kein ausreichender Umweltausgleich und versteckte Folgekosten für Hamburg - das ist die Bilanz der Elbvertiefung von 1999.

"Das Vorhaben des schwarz-grünen Senats eine weitere Elbvertiefung vorzunehmen - wenn auch die letzte, wie die Grünen beteuern - ist nach diesen Erfahrungen abenteuerlich. DIE LINKE fordert hingegen den Stopp aller weiteren Planungen", schließt Dora Heyenn.