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18. März 2009 Bürgerschaftsfraktion

Elbvertiefung: Ökologisch schädlich und wirtschaftlich fragwürdig

Am Donnerstag, 19. März findet der Erörterungstermin zur Elbvertiefung im Planfeststellungsverfahren statt. Dazu liegen über 7.000 Einwendungen vor. Nach der letzten Elbvertiefung hatte sich z.B. die Baggermenge im Hamburger Hafen vervierfacht. Die LINKE hatte den starken Anstieg der Baggermengen bereits in einer schriftlichen kleinen Anfrage thematisiert (Drs. 19/1670).

"Der ursprünglich vom Senat erhoffte Zuwachs beim Container-Umschlag erweist sich angesichts der Wirtschaftskrise als Luftnummer - im Gegenteil, die Zahlen brechen ein. Es bleibt also gerade auch bei grüner Regierungsbeteiligung bei der üblichen Senatspolitik: Ein wirtschaftlich völlig fragwürdiges Großprojekt wird durchgeführt ohne Rücksicht auf unumkehrbare ökologische Schäden", erläutert Dora Heyenn, umweltpolitische Sprecherin.

Diesen Ablauf kenne man schon von der Zuschüttung des Mühlenberger Lochs zu Gunsten von Airbus. Der ökologische Ausgleich wurde selbst acht Jahre danach nicht durchgeführt. Ähnlich sehe es bei der letzten Elbvertiefung von 1999 aus: Nach einer WWF-Studie konnten die durchgeführten Maßnahmen den erhofften ökologischen Ausgleich nicht adäquat herstellen.

"Das Vorhaben des schwarz-grünen Senats eine weitere Elbvertiefung vorzunehmen, ist nach diesen Erfahrungen abenteuerlich. Deswegen liegt die Forderung klar auf der Hand: Die nächste Elbvertiefung muss gestoppt werden", schließt Heyenn.