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30. August 2009 Wahlen 2009, Jan van Aken, Regine Brüggemann

DIE LINKE startet mit guten Ergebnissen in die heiße Phase des Bundestagswahlkampfs

Heute wurden in Sachsen, Thüringen und im Saarland die Landtage neu gewählt. In allen drei Bundesländern erreichte DIE LINKE mit 26-27% (Thüringen), 20-21% (Sachsen) und 19-20% (Saarland) gute zweistellige Ergebnisse und konnte sich gegenüber der Europawahl noch steigern.

 Jan van Aken, Spitzenkandidat der LINKEN in Hamburg erklärte zu den Wahlergebnissen: „Das gibt uns Schwung für den Wahlkampf. Mit den ausgezeichneten zweistelligen Ergebnissen im Rücken werden wir einen engagierten Wahlkampf für Frieden und soziale Gerechtigkeit führen.“

Er ergänzte: „Insbesondere freut mich das gute Ergebnis der LINKEN an der Saar. DIE LINKE ist damit in 11 von 16 Landtagen vertreten und wir haben bewiesen, dass auch im Westen zweistellige Ergebnisse möglich sind.“

Regine Brüggemann, Kandidatin auf Platz 2 der Hamburger Landesliste hob hervor: „Die Ergebnisse sind eine Bestätigung unserer Politik für soziale Gerechtigkeit, für armutsfeste Renten und die Abschaffung von Hartz IV. Die Parteien der Großen Koalition sind für ihre unsoziale Politik fast durchgängig abgestraft worden. DIE LINKE hat bezahlbare Konzepte erarbeitet, die diesen Sozialabbau unnötig machen.“

DIE LINKE wurde ebenso als die einzige Friedenspartei in Deutschland, die sich konsequent gegen militärische Abenteuer engagiert, bestätigt.

Karin Haas, Landessprecherin der LINKEN wies allerdings darauf hin: „Mit Sorge sehen wir die geringe Wahlbeteiligung und vor allem das Abschneiden der NPD. Auch wenn diese - mit deutlichen Verlusten – mit Sicherheit nur in Sachsen im Landtag vertreten ist, so zeigen die Ergebnisse: Der neofaschistischen NPD muss ihr Resonanzboden aus Arbeitslosigkeit, sozialer Perspektivlosigkeit, Verarmung und Ausgrenzung entzogen werden. Es bleibt eine Aufgabe für alle demokratischen Parteien, den menschenverachtenden Rechtsextremismus dauerhaft aus dem öffentlichen Raum zu verbannen.“