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9. Mai 2011 Bürgerschaftsfraktion

DIE LINKE legt Strategie und Strukturen fest

Am Wochenende ging die Fraktion DIE LINKE in Egestorf in der Nordheide mit allen MitarbeiterInnen und VertreterInnen des Landesvorstandes in Klausur. Auf der Tagesordnung standen die Struktur der neuen Fraktion, die Zusammenarbeit zwischen Fraktion und Partei und die politischen Schwerpunktthemen bis Ende des Jahres.

Als neues Strukturelement werden drei Arbeitskreise "Soziale Stadt", "Bildungsgerechtigkeit und Energiewende" sowie "Partizipation" eingerichtet. In die Arbeit der Arbeitskreise soll regelmäßig externer Sachverstand einbezogen werden. Diese Entscheidung fügt sich ein in eine transparentere Zusammenarbeit von Partei und Fraktion und eine Verbesserung der Informationsflüsse und effizientere Entscheidungsprozesse der Bürgerschaftsfraktion. Die Öffentlichkeitsarbeit soll intensiviert werden. Die Zuschnitte der Arbeitskreise gestalten sich folgendermaßen:

Arbeitskreis 1: Soziale Stadt (Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Gesundheit und Pflege, Arbeitsmarkt, Wirtschaft und Haushalt) mit Dr. Joachim Bischoff, Heike Sudmann und Kersten Artus

Arbeitskreis 2: Bildungsgerechtigkeit und Energiewende (Kinder, Jugend, Familie, Bildung, Wissenschaft, Kultur, Sport, Umwelt) mit Dora Heyenn, Mehmet Yildiz, und Norbert Hackbusch

Arbeitskreis 3: Partizipation (Grundrechte, Demokratie, Vielfalt, Gleichstellung, Soziales) mit Christiane Schneider und Cansu Özdemir

Neben den aktuellen Herausforderungen in den einzelnen politischen Bereichen wurden auf der Klausurtagung Schwerpunkte herausgearbeitet, auf die DIE LINKE sich bis zum Jahresende konzentrieren wird. Darunter Arbeitsmarktpolitik und Ein-Euro-Jobs, ÖPNV und Mobilität für alle, Partizipation, Bildung, Gesundheit und Pflege sowie die soziale Spaltung der Stadt. Die Arbeitskreise werden in den nächsten Wochen erforderliche Präzisierungen, Änderungen und Maßnahmenplanungen vornehmen.

"Insgesamt ist die Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE gut aufgestellt. Wir knüpfen an unsere Arbeit aus der letzten Legislaturperiode an, in der wir bereits unter Beweis gestellt haben: ,Opposition wirkt'. Wir haben eine hohe personelle Kontinuität, und sind dabei weiblicher und jünger geworden. Durch hohe Motivation und Fachkompetenz sowie durch eine starke Vernetzung in den sozialen Bewegungen wird die Bürgerschaftsfraktion sich weiter für mehr soziale Gerechtigkeit in Hamburg einsetzen", so das Resümee von der Fraktionsvorsitzenden Dora Heyenn.