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19. Oktober 2011 Bürgerschaftsfraktion

DIE LINKE lädt ein zur Beteiligung an Großer Anfrage zu Social Media im Internet

Über Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung wird viel gesprochen, wir machen es konkret: Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft lädt die interessierte Öffentlichkeit dazu ein, an einer Senatsanfrage zum Thema Social Media mitzuwirken. Vom 19. Oktober bis zum 1. November steht der Entwurf im Internet. Er kann mit gestaltet werden – alles online, alles transparent. Am 1. November ist eine Veranstaltung im „betahaus“ geplant, auf der der Entwurf abschließend besprochen wird. Hierzu werden Social-Media-ExpertInnen eingeladen, um über die Chancen von Online-Bürgerbeteiligung und die Ergebnisse der Beteiligungsphase zu diskutieren. Zudem hat jeder Bürger, jede Bürgerin auch hier die Chance seine/ihre Anmerkungen zur Großen Anfrage einzubringen.

Kersten Artus, medienpolitische Sprecherin, begründet die erstmalige, außergewöhnliche Aktion: „Ich finde, es ist im 21. Jahrhundert an der Zeit, dass sich die Zivilgesellschaft der Möglichkeiten der sozialen Medien auch für den Politikbetrieb bedient. Wir freuen uns auf eine breite Diskussion zu Social Media in Hamburg. Wir wollen wissen: Welche Erwartungen hat die Bevölkerung an den Senat und die Behörden in Bezug auf einen interaktiven Dialog? Wie soll die Hamburger Regierung die sozialen Medien künftig nutzen? Wir möchten mit Hilfe dieses sehr transparenten Verfahrens zudem zeigen, dass Politik nicht im Kämmerlein von Fraktionen entsteht, sondern es mit Hilfe des Internets noch bessere Chancen gibt, Ideen aus der Bevölkerung direkt in den parlamentarischen Ablauf zu integrieren, von Anfang an. Ein weiterer Effekt ist: Normalerweise stehen Fraktionen in Konkurrenz zu einander, was Anträge und Anfragen angeht. Diesen Entwurf sehen nun alle Abgeordneten schon vorher. Sie können, wenn sie mögen, auch gern mitwirken.“

Die Initiative wurde aus der Netzwelt an die medienpolitische Sprecherin der Hamburger Linksfraktion herangetragen. Kein Wunder: Kersten Artus ist eine der Bürgerschaftsabgeordneten, die soziale Netze wir Facebook und twitter aktiv nutzen. Sie betreibt einen Blog und berichtet regelmäßig über ihre Arbeit für die Hansestadt Hamburg. Moderiert wird der gesamte Prozess von Jörg Eisfeld-Reschke (ikosom), Jona Hölderle (Bürger&Freunde, Pluralog), Martin Fuchs (Hamburger Wahlbeobachter) und Karsten Wenzlaff (ikosom).

Abschlussveranstaltung:
Dienstag, 1. November 2011, 18.30 bis 21 Uhr
betahaus Hamburg (http://hamburg.betahaus.de)

Internetseite zur Anfrage;
Der Entwurf der Großen Anfrage ist unter http://kerstenartus.de/socialmedia einzusehen. weiterführende Seiten sind dort verlinkt. Infos auch bei twitter.com mit dem Hashtag #AnfrageHH.

Rückfragen: Kersten Artus, 0170/5405439