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DIE LINKE,
Landesverband Hamburg
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22. Mai 2011 Pressestelle

DIE LINKE bleibt fester Bestandteil der Parteienlandschaft.

DIE LINKE ist mit voraussichtlich knapp 6 % wieder in der Bremischen Bürgerschaft vertreten. Das ist der erste Wiedereinzug nach einer vollen Legislatur in einem westdeutschen Landesparlament und die gute Nachricht dieses Wahlabends. Auch wenn das sehr gute Ergebnis der letzen Wahl, mit dem DIE LINKE zum ersten Mal in ein westdeutsches Landesparlament einzog, nicht wieder erreicht werden konnte, wollen die Bremer Wählerinnen und Wähler, dass DIE LINKE ihre konsequente Arbeit gegen die soziale Spaltung der Stadt, für gute Arbeit und gute Bildung für alle fortsetzt. Und das ist gut so. DIE LINKE ist und bleibt die einzige echte Oppositionspartei für soziale Grechtigkeit in der Bürgerschaft.

Die Grünen profitieren wie erwartet von ihrem schon länger andauernden Umfragehoch und können die CDU zum ersten Mal deutlich überholen.

Das schlechteste Ergebnis der CDU seit Jahzehnten und der Rauswurf der FDP sind eine verdiente Quittung für die Politik der Reichtumspflege und des Sozialabbaus auf Bundes- wie auf Landesebene.

Besorgnis erregend ist, wie schon in Hamburg im Februar, der nochmalige Rückgang der Wahlbeteiligung, die schon vor vier Jahren einen Tiefststand erreicht zu haben schien. Insbesondere die in die Armut getriebenen und ausgegrenzten Menschen versprechen sich nichts mehr von der Politik, und ein rot-grüner Senat hat nichts dafür getan, dass sich das ändert. Der Rückgang an absoluten Stimmen, den diese Wahl bedeutet, wird auch von der LINKEN sehr genau analysiert werden müssen.

Dennoch: Diejenigen, die DIE LINKE nach Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz schon abgeschrieben hatten, werden durch diese Wahl eines Besseren belehrt. DIE LINKE ist und bleibt ein Faktor in der deutschen Parteienlandschaft, mit dem auch in Zukunft gerechnet werden muss.