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9. August 2011 Bürgerschaftsfraktion

Die Hamburger Museen – Hat die SPD ihre Wahlversprechen vergessen?

Im vergangenen Herbst haben viele Hamburgerinnen und Hamburger für die Kultur in dieser Stadt gestritten. Dabei standen auch die Hamburger Museen im Zentrum – nach einer schleichenden Auszehrung über Jahre war das Ende der Fahnenstange erreicht. Die Hamburger Kunsthalle musste die Galerie der Gegenwart monatelang geschlossen halten, um ein ausgeglichenes Jahresergebnis zu erhalten. Sämtliche großen Projekte - von dem zentralen Kulturspeicher bis zum Hafenmuseum - kamen nicht voran. Der traurige Höhepunkt war die von schwarz-grün beschlossene Schließung des Altonaer Museums. Im Wahlkampf versprach die SPD viel: Nicht nur die Schließung des Altonaer Museums, sondern auch die Kürzungen des Schauspielhauses etc. sollten zurückgenommen werden, den Museen wurde eine auskömmliche Finanzierung versprochen.

Jetzt regiert die SPD mit absoluter Mehrheit. Aus den Antworten des Senats auf eine Große Anfrage der LINKEN (Drs. 20/931) geht hervor, dass die SPD an der Regierung ihre Wahlversprechen anscheinend vergessen hat. Die Antworten auf die Große Anfrage könnten ebenso gut von der alten schwarz-grünen Koalition kommen: Es gäbe keine Unterfinanzierung, die Sonderausstellungen der Museen werden nicht von der Behörde finanziert. Die Stadt hat noch keine Lösung für den zentralen Kulturspeicher. Die Entwicklung des Hafenmuseums liegt noch immer brach.

Dazu erklärt Norbert Hackbusch, kulturpolitischer Sprecher der Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE: „Diese Antworten sind ein Skandal. Entweder hat die Kulturbehörde noch nicht mit dem Senat gesprochen – was nach fast 200 Tagen Regierung schon bedenklich ist. Oder die SPD-Fraktion hat keinen Einfluss auf die Kulturpolitik. Oder es findet ein dramatischer Wahlschwindel statt. Das soll gutes Regieren sein?“