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1. Juli 2010 Bürgerschaftsfraktion

Bundespräsidentenwahl: Schwarz-gelbe Chaostage gehen weiter - Christan Wulff braucht drei Wahlgänge

Zur der Wahl des Bundespräsidenten erklärt Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn:

"Das desaströse Ergebnis für Schwarz-Gelb im ersten und zweiten Wahlgang zeigt den katastrophalen Zustand der Koalition, die weder inhaltlich noch personell eine einheitliche Linie verfolgt. Trotz einer satten Mehrheit ist es Schwarz-Gelb erst im dritten Wahlgang gelungen, ihren eigenen Kandidaten durch zu bringen. Würde man die damaligen Argumente der CDU bei der Wahl von Horst Köhler aufnehmen, dass das der Auftakt für einen Regierungswechsel gewesen sei, naht das Ende der Koalition."

Dabei wies Heyenn ausdrücklich die Kritik von SPD und Grünen zurück:

"SPD und Grüne haben die Chance vergeben, einen für DIE LINKE wählbaren Kandidaten aufzustellen. Wenn sie wirklich einen Wechsel gewollt hätten, dann hätten sie mit der Fraktion DIE LINKE Gespräche geführt, bevor sie Joachim Gauck als Kandidat benannt haben."

DIE LINKE hat weder Gauck verhindert noch Wulff ins Amt gehoben. Selbst wenn die 121 Enthaltungen für Gauck gestimmt hätten, wäre er nur auf 615 stimmen gekommen. Schwarz-Gelb hat zwar immer noch 19 "Abtrünnige", aber letztendlich haben CDU und FDP ihren Kandidaten mit 625 Stimmen ins Bundespräsidentenamt gebracht.