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1. Oktober 2010 Stadtteilgruppe St. Pauli

Bezirk Mitte kapituliert vor Bürgerbeteiligung auf St. Pauli

Das Bezirksamt sowie die Bezirkskoalition aus SPD und GAL und die nicht wirklich oppositionelle CDU hatten eine Veranstaltung angekündigt, auf der sie die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur Beplanung des Areal am Alten Rindermarkt (Ex-real-Gelände) der interessierten Bevölkerung St. Paulis präsentieren wollten. Nicht mal 48 Stunden vor der Veranstaltung sickerte die Nachricht durch, dass das Bezirksamt die Veranstaltung absagen wolle, weil es mit einem zu großen Menschenandrang rechne.

Offensichtlich kennt das Bezirksamt den Stadtteil St. Pauli noch immer nicht und unterschätzt massiv das Interesse und den Willen zur eigenständigen Planung statt tatenlos zuzusehen, wie die Lebensqualität durch Planung „von oben“ immer weiter eingeschränkt wird.

Bezirksamt und Bezirkskoalition blamieren sich in diesem Verfahren bis auf die Knochen, indem sie mal wieder vor der Beteiligung der Betroffenen kapitulieren, die sie doch so groß auf ihre Fahnen schreiben. Erst brechen sie die öffentliche Auftaktveranstaltung am 13.4. nach 20 Minuten ab statt sich der Kritik der AnwohnerInnen am geplanten Verfahren zu stellen. Dann laden sie zu Workshops ein, die sie als öffentlich deklarieren, zu denen aber nur wenige Interessierte nach schriftliche Voranmeldung und Identitätsfeststellung am Eingang zugelassen werden. Und nun wird viel zu kurzfristig die Präsentationsveranstaltung abgesagt, weil das Interesse hieran auf St. Pauli zu groß sei. Bereits am 14. September hat Markus Schneider-Johnen, Sprecher der LINKEN Stadtteilgruppe St. Pauli, im Ausschuss für Wohne und soziale Stadtentwicklung darauf hingewiesen, dass die Vorbereitungen für diese Veranstaltung in den Initiativen auf Hochtouren laufen und es ein starkes Bedürfnis nach Austausch über das bisherige Verfahren und über die Art der Fortführung gibt. Von einer hohen Teilnehmerzahl war schon lange auszugehen, denn die Ablehnung der geplanten Music Hall, der Shopping Mall, von noch mehr Gastronomie und noch mehr Büroklötzen ist im Stadtteil seit Monaten weit verbreitet und äußerst präsent. Da zudem die Auftaktveranstaltung schon sehr gut besucht war, ist die kurzfristige Absage umso unfassbarer. Anscheinend haben Bezirksamt und -koalition kalte Füße vor der Konfrontation mit der entschiedenen Ablehnung ihrer Pläne bekommen. Mit diesem Eigentor steht es im Spiel AnwohnerInnen gegen Bezirk nun schon 3:0. Will der Bezirk in diesem Spiel noch eine Wende zu seinen Gunsten schaffen, muss er wohl seine ganze Mannschaft austauschen. Sonst wird das wohl nix.