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30. Juli 2016 Fabio De Masi

Banken-Stresstest: Fieber messen bei den Zombies

Fabio De Masi (DIE LINKE)

"Der Stresstest ist Fieber messen bei Zombie-Banken. Hauptsache die Temperatur stimmt. Die Resultate sind weder nachvollziehbar noch belastbar",  kommentiert der deutsch-italienische Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) die Ergebnisse des Stresstests der Europäischen Bankenaufsicht sowie den Rettungsplan für die italienische Bank Monte dei  Paschi di Siena. Das Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung sowie der Banking Union Working Group des Europäischen Parlaments weiter:

"Die Stresstests gehen im normalen Szenario von völlig unrealistischen Annahmen aus. Es werden ein zu hohes Wachstum unterstellt und die mittelfristigen Auswirkungen der niedrigen Zinsen ignoriert bzw. ein falsches Zinsniveau unterstellt. Sie vernachlässigen systemische Effekte bei vernetzten Banken wie die Auswirkungen von Stressverkäufen (fire sales) von Vermögenswerten auf die Bilanzen anderer Banken. Die Methoden bei der Ermittlung relevanter Kennziffern sind intransparent und politischer Einflussnahme zugänglich. Warum die Deutsche Bank krisenfester sein soll als beim letzten Stresstest, bleibt angesichts der weiteren Verschlechterung ihrer Ertragslage, Milliarden-Rückstellungen für Schadensersatz wegen Finanzkriminalität und hohem Engagement auf Rohstoffmärkten und in Schwellenländern schleierhaft."

De Masi führt weiter aus: "Die Probleme der Monte dei Paschi di Siena und die Risiken für Kleinsparer sind ein klarer Fall von kaputter Aufsicht. Den Sparern hätten riskante Papiere niemals als sichere Einlagen verkauft werden dürfen. Die privatwirtschaftliche Lösung, mit Deutscher Bank, Goldman Sachs und Co. bei der Aktienemission sowie dem Verkauf von Schrottkrediten an den italienischen Atlante-Fonds und italienische Pensionsfonds, streut die Risiken nur weiter."

De Masi abschließend: "Die Haftung von Eigentümern und Gläubigern von Banken ist nur glaubwürdig, wenn Megabanken zerschlagen und das Investmentbanking vom seriösen Kredit- und Einlagengeschäft getrennt wird. Sonst ist eine Abwicklung von Systemrisiken wie der Deutschen Bank schlicht nicht möglich.  Die Kürzungspolitik verhindert zudem eine natürliche Sanierung der Bankbilanzen durch hinreichende Investitions- und Kreditnachfrage, durch die faulen Kredite durch gute abgelöst werden könnten."