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23. Juni 2009 Bürgerschaftsfraktion

Arbeitsstelle Vielfalt: Flickwerk an den Interessen der Betroffenen vorbei

Kersten Artus, frauen- und gleichstellungspolitische Sprecherin, bewertet die heute vom Senat verkündete Einrichtung der Arbeitsstelle Vielfalt in der beschlossenen Form skeptisch:

"Die Stelle ist eine gute Idee, aber schwach umgesetzt. Es werden - bis auf die Leitungsstelle - keine neuen Planstellen geschaffen, es werden nur bestehende Stellen umverteilt. Dass sich die CDU durch Herrn Senator Wersich den Themenkomplex "Familie & Beruf" gesichert hat, ist ein Zeichen dafür, dass man der GAL nur eine Spielwiese zugesteht - mehr aber auch nicht."

Kersten Artus hatte bereits vorab Kleine Anfragen an den Senat zur Stelle Vielfalt gerichtet, der mit spärlichen Antworten reagierte. Die Konzepte von außenparlamentarischen Bewegungen, die schon zum Koalitionsvertrag vorgelegen hatten, wurden nicht berücksichtigt. Kersten Artus kritisiert das scharf: "Das ist arrogant. Es ist ein klarer Hinweis darauf, dass nur Kosmetik betrieben werden soll und für die Betroffenen am Ende wenig dabei rauskommt."

DIE LINKE unterstützt weiterhin die Forderung der Gewerkschaft ver.di, eine Zentralstelle zur Verwirklichung der Gleichstellung der Frau, analog dem Bremer Beispiel, einzurichten. DIE LINKE wird der Stelle Vielfalt genauestens auf die Finger schauen.