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10. September 2014 Bürgerschaftsfraktion

Antrag an die Bürgerschaft: LINKE will Hamburger Basiskultur stärken

Norbert Hackbusch, kulturpolitischer Sprecher der Linksfraktion, in der Hamburgischen Bürgerschaft

In einem Antrag an die Hamburgische Bürgerschaft setzt sich die Fraktion DIE LINKE für den Erhalt und die Stärkung der Basiskultur in Hamburg ein. Seit Jahren werden Stadtteilkultur, Geschichtswerkstätten, Bürgerhäuser und Community-Center, Kinder- und Jugendkultur, kulturelle Bildungseinrichtungen, Interkulturinitiativen und freie Kulturräume vom Senat klein gehalten und bespart. Während Personalkosten, Mieten und Betriebskosten in den letzten Jahren stark gestiegen sind, hat der Senat die Zuschüsse unter Verweis auf die „Schuldenbremse“ gedeckelt. Auf diese Weise ist die Förderung der Basiskultur real um etwa 25 Prozent eingebrochen.

Die Fraktion DIE LINKE will mit ihrem Antrag diese Entwicklung stoppen. Die aufgelaufenen Mehrkosten sollen nach Meinung der LINKEN systematisch erfasst und ausgeglichen werden, weil die Basiskulturarbeit sonst insgesamt vor dem Aus steht. „Jeder weiß, dass es bei den Stadtteilkultureinrichtungen, den Geschichtswerkstätten, Bürgerhäusern und bei der Kinder- und Jugendkultur an allen Ecken brennt“, sagt Norbert Hackbusch, kulturpolitischer Sprecher der Linksfraktion. „Seit Jahren reden sich die Akteure, auch im Rahmen von Ausschussanhörungen, den Mund fusselig: Durch die gedeckelten Förderbeträge werden die bestehenden Einrichtungen ausgetrocknet und nachwachsende Initiativen im Keim erstickt.“

Die Basiskultur sei ein Bereich, in dem unbezahlte Überstunden, Personalabbau und Selbstausbeutung schon viel zu lange an der Tagesordnung seien. „Und was macht die Politik? Sie schiebt dieses Problem dieser strukturellen Unterfinanzierung immer wieder auf die lange Bank. Mit unserem Antrag sagen wir deshalb jetzt: Es reicht! Wir erwarten, dass die Kulturpolitik endlich aufhört, die Höhe der Kulturförderung von einer abstrakten Attraktivitätssteigerungsrate abhängig zu machen“, so Hackbusch. „Wir erwarten, dass Hamburg sich zu seiner Stadtteil- und Basiskultur bekennt und sie für alle sichtbar ganz nach oben auf die kulturpolitische Agenda setzt – denn dort gehört sie hin.“