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28. Oktober 2010 Bürgerschaftsfraktion

Altonaer Museum bleibt, Kürzungen im Kulturbereich auch

Die Schließung des Altonaer Museums zum 1. Januar 2011 ist nach einem langen Tag des konzeptlosen Zickzackkurses und Missachtung des Parlaments durch den schwarz-grünen Senat vom Tisch. Die Fraktion DIE LINKE begrüßt diese Entscheidung, die in erster Linie ein Erfolg des Widerstandes ist, kritisiert jedoch, dass die massiven Kürzungen des Senats nicht zurückgenommen werden, sondern jetzt von der gesamten Stiftung Historische Museen Hamburg aufgebracht werden müssen.

"Gestern wurden nicht nur tiefe Risse in der Koalition sichtbar, sondern auch eine nicht akzeptable Missachtung des Parlaments: In der Bürgerschaft wird ein bedeutungsloses Affentheater veranstaltet, während woanders Entscheidungen vorbereitet werden. Stunden nachdem der Antrag der LINKEN gegen die Schließung abgelehnt, eigene nichts sagende Anträge verabschiedet wurden und der Kultursenator erklärt hat, dass das Museum unheilbar unattraktiv und die Sammlung deshalb woanders besser aufgehoben sei, treffen sich Senatsvertreter während der laufenden Bürgerschaftssitzung mit den Opfern ihrer Politik und verkünden spät nachts, dass die Schließung abgewendet sei", erklärt Norbert Hackbusch, kulturpolitischer Sprecher und Vorsitzender des Kulturausschusses.

Die Hamburger Museen sind bereits chronisch unterfinanziert und können schon länger nicht mehr ihre Kulturschätze angemessen präsentieren. Dass die Kürzungen in Höhe 3,44 Mio. Euro jetzt durch die gesamte Museumsstiftung zu erbringen ist, wird die Lage weiter verschärfen.

Die vorläufige Stornierung der Schauspielhauskürzung ist für den Moment zwar positiv, weil so nun auch beim Jungen Schauspielhaus die angebrochene Spielzeit weitergehen kann, trotzdem steht auch beim Schauspielhaus fest: Es gibt auch in Zukunft kein Einsparpotential. Wie allerdings die Situation der Privattheater und die Zukunft des Denkmalschutzes aussehen ist nach wie vor unklar.

"Nachdem die kopflosen und inkompetenten Sparvorschläge des Kultursenators in den vergangenen Wochen nun in einem Zurückrudern des Senates gipfelten, muss die schwarz-grüne Regierung deutlich und verbindlich ihre Beschlüsse zur Hamburger Kultur formulieren. Das Ergebnis des Gipfels kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Senat ein gestörtes Verhältnis zur Hamburger Kulturlandschaft hat. Der Senat und die Regierungsfraktionen verdienen nach all ihren Winkelzügen keinen Vertrauensvorschuss", schließt Hackbusch.