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12. September 2009 Vasco Schultz

Alle Macht geht vom Volke aus?

Mehr Demokratie durch Bundesweite Volksentscheide?

Diese und andere Fragen zur direkten Bürgerbeteiligung diskutieren Niels Hanßen vom Verein Mehr Demokratie e.V. und Vasco Schultz, Direktkandidat der LINKEN für den Bundestag im Wahlkreis Wandsbek.

Termin: 18. September, 19:00

Ort: Clubraum des Walddörfer Sportvereins, Halenreie 32 (Nähe U-Volksdorf)

Vasco Schultz, Direktkandidat in Wandsbek: „Es muss endlich damit Schluss sein, dass Lobbyisten und Hinterzimmergespräche die Geschicke Deutschlands bestimmen. Wie in der Verfassung  garantiert, sollte alle  Macht vom Volke ausgehen. Das würde der Politikverdrossenheit entgegenwirken.“

Als Themen für den Volksentscheid schlägt Vasco Schultz beispielsweise den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan, die Bezahlung von Abgeordneten, Mindestlöhne oder den EU-Vertrag vor.

„Der Afghanistankrieg ist ein gutes Beispiel für eine Entscheidung gegen den Bürgerwillen: Die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung lehnt diesen sinnlosen Krieg ab. Durch einen Volksentscheid kann hier korrigierend eingegriffen werden.“ , so Vasco Schultz abschließend.