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13. September 2011 Bürgerschaftsfraktion

Abschaffung Studiengebühren

Wissenschaftssenatorin Dorothee Stapelfeldt hat heute den Senatsbeschluss vorgestellt, wonach die Studiengebühren zum WS 2012 abgeschafft werden. DIE LINKE begrüßt die Abschaffung, kritisiert jedoch den späten Zeitpunkt und das möglicherweise steigende Studierendenzahlen nicht berücksichtigt werden.

Dazu erklärt Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende der LINKEN: „Nach wie vor bleibt ja die Frage, warum die Studiengebühren erst 1 ½ Jahre nach Regierungsübernahme der SPD abgeschafft werden. Wenn sie, wie die Senatorin ausdrücklich betont, sozial ungerecht sind, dann sind sie es auch schon jetzt. Wir begrüßen, dass die schwarz-grünen Kürzungen für das Studierendenwerk wieder zurückgenommen wurden, und dass insgesamt der Protest der Hochschulen Wirkung zeigt, wenn auch nur ansatzweise. Mit diesen Ankündigungen ist die Unterfinanzierung der Universität Hamburg und der Hochschulen keineswegs behoben.

Dass die Studiengebühren auf Grundlage von 500 € kompensiert werden, führen wir auch auf unsere ständige öffentlich geäußerte Forderung zurück und begrüßen diese Entscheidung. Offen bleibt die Frage, was ist mit ‘pay as you go’? Die Antwort, aus welchen Mitteln die Studiengebühren kompensiert werden sollen, ist der Senat weiter schuldig geblieben.“

Die Gesamtsumme von 39 Mio. € basiert überwiegend auf den Einnahmen aus Studiengebühren aus den Jahren 2009 und 2010. „Das ist ein Problem. Dabei geht der Senat davon aus, dass die Studierendenzahl zum Wintersemester 2012 konstant bleibt. Mehr Studierende kosten aber mehr und das müsste berücksichtigt werden, weil es sich sonst wieder um Mittelkürzungen für die Hochschulen handelt“, so Dora Heyenn abschließend.