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21. August 2008 Bürgerschaftsfraktion

Abgeordnete besuchen Antira- & Klimacamp

Am heutigen Vormittag besuchten die Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn und der Abgeordnete Norbert Hackbusch das Antira- & Klimacamp in Lurup. Sie machten sich ein Bild von der Lage vor Ort und führten Gespräche mit den Campteilnehmer/innen. Es war nicht nur ein Informationsbesuch, sondern auch eine Solidaritätsgeste gegenüber den jungen Aktivisten und Aktivistinnen die sich für Klimaschutz und gegen Rassismus einsetzen.

Ein besonders intensiver Meinungsaustausch ergab sich im Zeltlager von ['solid], der Jugendorganisation der LINKEN. Heyenn und Hackbusch zeigten sich vom Lager, einschließlich Solarkocher und Windrad sowie dem Programm der Linksjugend beeindruckt.

In ihren Gesprächen mit den Teilnehmer/innen des Antira- & Klimacamps wurden die Bürgerschaftsabgeordneten auf die gestrigen Vorfälle am Bauplatz des Kohlekraftwerks Moorburg aufmerksam gemacht. Einige Campbewohner schilderten die zwangsweise Auflösung der Spontandemonstration durch die Polizei. Ein Teilnehmer stellte fest, dass "die Begründung der Polizei, wegen des Abspielens von Musik auf einer Demonstration sei kein Versammlungscharakter mehr gegeben, völlig absurd ist. Die Auflösung der Kundgebung vor der Baustelle war daher rechtswidrig."

Dora Heyenn erklärte: "Wir erwarten, dass die Polizei in den nächsten Tagen die Wahrnehmung von Grundrechten gewährleistet und nicht verhindert. Dafür zu sorgen ist das mindeste, das auch von einer schwarz-grünen Landesregierung zu erwarten wäre."