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1. Oktober 2009 Bürgerschaftsfraktion

190 Atom-Transporte jährlich durch Hamburg? Gesamtanzahl unklar - DIE LINKE erledigt Hausaufgaben des Senats

Wie die zweite Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Thema Atomtransporte (Drs. 19/3835) ergeben hat, kann der schwarz-grüne Senat keine Auskunft zur Anzahl aller Atom-Transporte durch Hamburg geben. Lediglich die Anzahl der Kernbrennelemente, also des "Treibstoffs" für die AKW, lässt sich auf 129 in den letzten 12 Monaten beziffern. Die sogenannten "sonstigen radioaktiven Stoffe" werden nur für einen Zeitraum von drei Monaten erfasst und anschließend gelöscht. Deshalb stellte die Fraktion DIE LINKE heute am ersten Tag des neuen Monats die erste einer Reihe von Folgeanfragen um endlich vollständige Zahlen über Anzahl, Art und Umfang der Atom-Transporte durch Hamburg zu bekommen.

"Wenn der schwarz-grüne Senat seine Hausaufgaben nicht machen will - dann erledigt das eben DIE LINKE. Um das Gefahrenpotential für die Menschen in unserer Stadt zu kennen, sind belastbare Zahlen doch das Minimum. Mir ist völlig unverständlich, dass Schwarz-Grün hier bewusst untätig bleiben will", kritisiert Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende und umweltpolitische Sprechern.

Der Senat hatte in der Antwort auf die Anfrage erklärt: "Eine dauerhafte und lückenlose Speicherung der Transportdaten ist weder praktikabel noch ergibt sich daraus ein Erkenntnisgewinn. Vor diesem Hintergrund hat die zuständige Behörde keine Pläne, Maßnahmen zur Erweiterung der Meldepflicht zu ergreifen."

In den zum Zeitpunkt der beiden Großen Anfragen erfassten 3-Monats-Zeiträumen lagen die sonstigen radioaktiven Stoffe von Mitte Mai bis Mitte August bei 13, von Februar bis April bei 17 Transporten. Aber auch die letzte GAL-Anfrage (Drs. 19/1108) ergab von Mitte Juli bis Mitte September 2008 insgesamt 17 Transporte. Das bestätigt die Befürchtung, dass innerhalb von drei Monaten jeweils rund 15 weitere Transporte erfolgen könnten. Von diesen Zahlen ausgehend wären es auf das Jahr gerechnet rund 60 Transporte zusätzlich zu den rund 130 Transporten von Kernbrennelementen.

"Das würde bedeuten, dass die tatsächliche Zahl der Atom-Transporte durch Hamburg bei rund 190 Transporten pro Jahr liegt. Diese Zahl wäre unfassbar hoch - das kann auf Dauer nicht hingenommen werden. DIE LINKE fordert den Stopp aller Atom-Transporte durch Hamburg", schließt Heyenn.