
DIE LINKE,
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Tausende Schülerinnen und Schüler demonstrierten heute vom Besenbinder Hof, über die Mönckebergstraße bis zum Jungfernstieg für eine bessere Schule. Auf ihren Transparenten standen Parolen wie: "Es geht um uns!", "ALLE wollen lernen!", "Nicht mehr Sitzenbleiben!", "6 Jahre gemeinsam lernen!", "Max. 23 Schüler pro Klasse!", "Unsere Pildunt is...mehr
Die Fraktion DIE LINKE hat die beiden Suizide in Hamburger Abschiebehaft auf die heutige Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt. Die innenpolitische Sprecherin Christiane Schneider stellte die Frage nach der politischen Verantwortung und den Strukturen, die diese tragischen Todesfälle verursacht haben und verändert werden müssen. Sie forderte als Konsequenz, dass Hamburg alles erforderliche für...mehr
Der Senat hat einen überarbeiteten Entwurf des "Masterplan HafenCity" vorgelegt, weil die gegenwärtige Entwicklung kritisiert wurde: zu wenig lebendig, zu wenig und zu teueren Wohnraum und zuviel teure Büroflächen. Leider heilt der neue Entwurf keinen dieser Mängel: Gerade mal 300 zusätzliche Wohnungen, eine noch höhere "Klotzbebauung" und eine Risikoverteilung, die bei einem...mehr
Zu dem Antrag der SPD, Finanzsenator Frigge bis zum Ende des Ermittlungsverfahrens von seinen Geschäften auszuschließen, erklärt Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn: "Was ist nur in Senat und Bürgermeister gefahren, Frigge in dieses Amt zu holen obwohl seine Verwicklungen bereits im Herbst 2008 Frigges bekannt waren? So etwas verstärkt die Politik- und Politikerverdrossenheit. Dabei ist...mehr
Die UN-Behindertenrechtskonvention muss endlich umgesetzt werden, fordert Kersten Artus für die Fraktion DIE LINKE: "Seit mehr als einem Jahr ist die UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland in Kraft. Es wird Zeit, dass Hamburg einen Landesaktionsplan bekommt. Nur so können die rechtlichen und organisatorischen Voraussetzungen dafür geschaffen werden, die Teilhabe, Selbstbestimmung und...mehr
Während der Senat die Kostenexplosion der Elbphilharmonie gefeiert hat, hinterlässt er eine Schneise der Verwüstung in der Hamburger Museumslandschaft. Die Hiobsbotschaften reißen nicht ab, Museen werden mit fadenscheinigen Gründen dichtgemacht. Die Kulturbehörde scheint jede Kontrolle verloren zu haben. Deswegen hat die Fraktion DIE LINKE einen Antrag in die heutige Bürgerschaftssitzung...mehr
Das Projekt HEROES soll Jungen und Mädchen die Möglichkeit geben, sich von Machtstrukturen zu distanzieren, indem die Männerrolle im Kontext der Ehrenunterdrückung problematisiert wird. Es geht darum, die Grenzen, die die Ehrenkultur für sie setzt, zu überwinden. Hierfür werden im Rahmen von Trainings Stärken und Fähigkeiten erlangt. Außerdem lernen die Jungen, sich für die Menschenrechte ihrer...mehr
Die gefährliche Schieflage in den öffentlichen Finanzen in Hamburg ist schon lange öffentlich debattiert worden. Erst letzte Woche hat der Senat sich dazu durchgerungen es öffentlich zugegeben. Der Bürgermeister erklärte, dass Hamburg jahrelang über seine Verhältnisse gelebt habe. Das Prinzip Hoffnung dürfe nicht länger Grundlage des politischen Handelns sein. Es wäre besser gewesen, die...mehr
Der Senat hat nach intensiven Verhandlungen - auch mit der Opposition - ein Finanzierungskonzept für die Schulen vorgelegt. Die Fraktion DIE LINKE begrüßt die Investitionen im Bildungsbereich, die zum Teil darin begründet sind, dass Hamburg im Vergleich wenig für Bildung ausgibt und einen großen Nachholbedarf hat - es fehlen 1000 Lehrer in den Hamburger Schulen. Außerdem kann das Schulwesen nur...mehr
Umweltausschuss nimmt Bericht zur Beschränkung der Verwendung gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten, kurz RoHS, an.9,3 Millionen Tonnen Elektro - und Elektronikschrott werden jedes Jahr in der EU produziert, Tendenz steigend . Alte Handys, Computer, Kühlschränke, Fernsehgeräte, etc. stellen mit ihren schädlichen Inhaltsstoffen eine Gefahr für Umwelt und die Gesundheit dar. Die...mehr