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Kulturhaushalt: Konzeptlose Kulturpolitik wird fortgesetzt
Am dritten Tag der Haushaltsberatungen der Hamburgischen Bürgerschaft zum Doppelhaushalt 2011/2012 erinnerte Norbert Hackbusch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und kulturpolitischer Sprecher, in der Debatte um den Kulturhaushalt an die Krise der Hamburger Kulturpolitik unter Schwarz-Grün und betonte, dass der SPD-Senat die konzeptlose Kulturpolitik weiterführt, die Wahlversprechen seien...mehr
Wissenschaftshaushalt verschärft Unterfinanzierung der Hochschulen
Am dritten Tag der Haushaltsberatungen der Hamburgischen Bürgerschaft zum Doppelhaushalt 2011/2012 kritisierte Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecherin, in der Debatte über den Wissenschaftshaushalt scharf, dass damit nicht nur die Unterfinanzierung der Hochschulen festgeschrieben wird, sie wird sogar noch verschärft:mehr
Umwelthaushalt: Umwelthauptstadt auf Diät
Am zweiten Tag der Haushaltsberatungen der Hamburgischen Bürgerschaft zum Doppelhaushalt 2011/2012 hat Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende und umweltpolitische Sprecherin, in der Debatte über den Umwelthaushalt der SPD-Politik ein vernichtendes Urteil ausgestellt:mehr
Haushalt Stadtentwicklung: Recht auf Stadt für alle verwirklichen
In der heutigen Haushaltsdebatte zu Stadtentwicklung und Wohnungsbau Verkehr erklärt Heike Sudmann, die stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Linksfraktion: „Wem gehört die Stadt? Diese Frage ist heute aktueller denn je. Wenn mensch den Schreibers dieser Stadt folgen würde, gehört die Stadt nicht den ‚Anderen’. Obdachlose unter der Kersten-Miles-Brücke, 15 BauwagenbewohnerInnen auf einer...mehr
Haushalt Sport: Dabei sein ist alles – Breitensport statt Spitzen- und Eventsport
Zu der heutigen Haushaltsdebatte zum Sport erklärt Heike Sudmann, Abgeordnete der Linksfraktion: „Sport treiben ist nicht nur gesund, sondern trägt auf vielfältige Weise zum Wohlbefinden und zu sozialen Kontakten bei. In den letzten Jahren hat der Senat zu wenig funktionsgerechte Hallen, Plätze und Schwimmbäder bereitgestellt. Daher ist das 74 Mio. € Programm des Senats zur Sanierung der...mehr
Haushalt Innenbehörde: Sicherheitsbehörden haben bei der Bekämpfung des Neonazi-Terrors versagt
Die innenpolitische Sprecherin Christiane Schneider hob in der Debatte des Haushaltes der Innenbehörde hervor, dass die Sicherheitsbehörden bei der Bekämpfung des Neonazi-Terrors versagt haben. Jedoch nicht weil ihnen Kompetenzen, Vernetzung oder Dateien fehlten. mehr
Haushalt Verkehr(t): Sprachverkehr statt Nahverkehr, Ankündigungen ohne Mobilitätsgewinn
Zu der heutigen Haushaltsdebatte zum Verkehr erklärt Heike Sudmann, verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion: "Immerhin eine Großtat der SPD ist im Verkehrsbereich erkennbar. Sie hat die Stadtbahn auf Eis gelegt. Dummerweise fehlt es ihr an Alternativen, um den Verkehr der Zukunft umwelt- und stadtverträglich zu organisieren. Das Festhalten an den großen Straßenbauprojekten wie...mehr
Haushalt Wirtschaft: Ohne Verbesserung der Einnahmen künftig keine aktive Wirtschaftspolitik
Am zweiten Tag der Haushaltsberatungen der Hamburgischen Bürgerschaft zum Doppelhaushalt 2011/2012 begrüßte Norbert Hackbusch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und hafenpolitischer Sprecher, in der Debatte um den Haushalt der Behörde für Wirtschaft und Innovation die Rettung von Unternehmen wie Beiersdorf und Hapag-Lloyd. Ohne Verbesserung der Einnahmen seien solche Maßnahmen aber künftig...mehr
Schulsenator Rabes Inklusionskonzept: Ungerechtigkeit für alle
Schulsenator Ties Rabes hat heute kurz vor der Haushaltberatung auf einer Pressekonferenz sein Inklusionskonzept vorgestellt. Er hat sich dafür gelobt, dass dieses Konzept Gerechtigkeit zwischen zu gut versorgten und nicht so gut versorgten Grund- und Stadtteilschulen schaffen würde. Außerdem sei Hamburg damit besser alle anderen Bundesländer.mehr
Haushalt Schule und Berufsbildung: SPD schafft Unfrieden statt „Schulfrieden“
Am zweiten Tag der Haushaltsberatungen der Hamburgischen Bürgerschaft zum Doppelhaushalt 2011/2012 übte Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende und schulpolitische Sprecherin, in der Debatte um den Haushalt der Behörde für Schule und Berufsbildung scharfe Kritik an der Schulpolitik der SPD:mehr