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Geschützfeuer am Elbufer: Wer verballert in Hamburg welches Geld?
Gestern klang es am Elbufer in Blankenese nach Krieg. Das französische Kriegsschiff Jeanne d'Arc wurde in allen sogenannten Ehren empfangen, 42 Salutschüsse waren dazu nötig. Die Hälfte des Schüsse wurde vom Ufer aus abgegeben. Dafür reisten die "Experten" mit sechs Feldhaubitzen extra aus Berlin an. Norbert Hackbusch, in Altona direkt gewähltes Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft,...mehr
Kita-Gebührenerhöhung zurücknehmen!
In der heutigen Sitzung des Familien-, Kinder- und Jugendausschusses unter Federführung des Haushaltssausschusses rechtfertige Senator Wersich erneut seinen Gesetzentwurf "Begrenzung des Ausgabenanstiegs und qualitätssichernde Maßnahmen in der Kindertagesbetreuung". Zahlreiche Eltern mit Kindern folgten der Sitzung. Die Fraktion DIE LINKE kritisiert die Erhöhung der Kita-Gebühren und...mehr
Hamburg nimmt iranische Flüchtlinge auf
Soeben wurde bekanntgegeben, dass sich die schwarz-grüne Koalition nun darauf verständigt hat, einen Teil der verfolgten iranischen Journalistinnen und Journalisten in Hamburg aufzunehmen. Seit Monaten warten diese Menschen in der Türkei darauf, von einem Land der EU aufgenommen zu werden. Mehmet Yildiz, migrationspolitischer der Fraktion DIE LINKE, erklärt dazu: "Ich begrüße die Aufnahme...mehr
Hamburger Senat feiert im Angesicht der leeren Kassen ein weiteres seiner pyramidischen Stadtentwicklungsbauten
„Wie zu Zeiten der Pharaonen mutet die Hamburger Stadtentwicklungspolitik an“, kritisiert Joachim Bischoff, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der LINKEN anlässlich der Eröffnung der Werkstatt „IBA at Work.“ durch Hamburgs ersten Bürgermeister Ole von Beust. „Da werden ohne Rücksicht auf die Wirtschaftslage und Situation der Bevölkerung und ohne ausreichende Beteiligung dieser lauter...mehr
Qualität der Pflege in Hamburg
Der Senat veröffentlichte Mitte März einen Entwurf für eine Rahmenplanung der pflegerischen Versorgungsstruktur. Welche Konsequenzen er aus den Prognosen und Einschätzungen zieht bleibt jedoch offen. Zwei ganz wesentliche Aspekte kommen in der Planung zudem nicht vor: Ein Konzept für ein Obdachlosenpflegeheim. Sie benötigen dringend ein spezielles Pflegeangebot. Außerdem wurde die Kürzung des...mehr
Verlustausgleich für die HGV
Die Regierungskoalitionen fordern für 2010, aber auch für die nächsten Jahre, die Gesellschaftereinlagen zum Verlustausgleich für die Hamburger öffentlichen Unternehmen an. Die Gesellschaft ist nach neun ertragreichen Jahren mit dem Absturz der HSH Nordbank in die roten Zahlen geraten. Die Fraktion DIE LINKE machte unter anderem die trostlose Wirtschafts- und Finanzpolitik des schwarz-grünen...mehr
Untersuchungsausschuss Elb-Viel-Harmonie auf Kosten der SteuerzahlerInnen
Auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft steht die Einrichtung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Elbphilharmonie. Die Fraktion DIE LINKE unterstützt den SPD-Antrag ausdrücklich. "Die Elbphilharmonie ist in allen Hamburger Diskussionen der Inbegriff für Verschwendung öffentlicher Gelder, Verlogenheit und ökonomischer Inkompetenz des Hamburger Senats...mehr
Finanzsenator Frigge im Visier der Polizei
Im Zusammenhang mit der Finanzaffäre der rheinland-pfälzischen CDU hat die Polizei hat die Wohnung von Finanzsenator Carsten Frigge durchsucht. Dazu erklärt Dr. Joachim Bischoff, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE:mehr
Kita-Gebührenerhöhung zurücknehmen, Primarschule einführen! Vorfahrt für Bildung von Anfang an – für alle
Im Rahmen der heutigen Bürgerschaftssitzung kritisiert die Fraktion DIE LINKE die Erhöhung der Kita-Gebühren und die Einschränkung der Rechtsansprüche auf Betreuung scharf. Mehmet Yildiz, Sprecher für Kinder-, Jugend- und Familienpolitik, griff die Maßnahmen des Senats an. Der Senat versuche damit auf Kosten der Kinder und Eltern Haushaltslöcher zu stopfen und verabschiede sich von seinen im...mehr
Kulturinsel Bramfeld vom Untergang bedroht?
LINKE fordert zügige Umsetzung der Plänemehr