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Martin Wittmaack

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4. August 2010 Bürgerschaftsfraktion

Unterkunftskosten und Hartz-IV: Der Senat hofft, dass sich niemand auf den „neuen“ Mietspiegel 2009 beruft…

Wer Hartz-IV bezieht hat Anspruch darauf, dass ihm die „angemessenen“ Unterkunftskosten gewährt werden.  Der Leistungsträger hat hier eigentlich keinen Beurteilungs- oder gar Ermessensspielraum. Der Senat hat nun auf zweimalige schriftliche Anfrage des arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Sprechers der Fraktion DIE LINKE Wolfgang Joithe zugegeben, dass team.arbeit.hamburg nach wie vor an eine...mehr

 
2. August 2010 Bürgerschaftsfraktion

Erfolgszahlen sehen anders aus

Die Arbeitsagentur hat ihren neuen Bericht zur Lage der Ausbildungsplätze vorgelegt. Demnach haben sich insgesamt 5.904 Bewerber bei der Arbeitsagentur in Hamburg gemeldet. Das sind nur 3 % mehr als im Vorjahr, obwohl es ca. 21.700 SchulabgängerInnen aufgrund des doppelten Abitursjahrgangs gibt. Hinzu kommt noch, dass von den gemeldeten Berufsausbildungsstellen über 3.900 sogenannte...mehr

 
2. August 2010 Bürgerschaftsfraktion

Noch amtierender Bürgermeister muss seine Arbeit machen!

Die Steuereinnahmen brechen in Hamburg  weniger stark weg, als erwartet. Das war die frohe Botschaft der letzten Tage. Selbst wenn dieser Trend weitergeht - was erfreulich wäre - reichen die Mittel nicht um das entstandene Haushaltsloch zu stopfen. Der Senat hat umfangreiche Sparmaßnahmen angekündigt. Unter anderem soll ab 2011 das Weihnachtsgeld für Beamte ab A 13 ganz wegfallen, was...mehr

 

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