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Martin Wittmaack

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2. Juli 2009 Bürgerschaftsfraktion

Bananenrepublik Hamburg Port Authority?

Die Umwandlung der Strom und Hafenbau in eine Gesellschaft der öffentlichen Verwaltung Hamburg Port Authority (HPA) brachte es mit sich, dass die Hafenfläche im Hafenentwicklungsgesetz 1982 unter die Verwaltung der HPA gestellt wurde. Damit sollte mehr betriebswirtschaftliches Denken und Handeln zu Gunsten der hafengebundenen Betriebe erreicht werden. Damit ging einher, dass die Mitsprache von...mehr

 
2. Juli 2009 Bürgerschaftsfraktion

Metronom: Schwarz-Grün blockiert Ausbau

Dr. Joachim Bischoff, stadtentwicklungspolitischer Sprecher, kritisiert die Ablehnung der Ausbaupläne für den Metronom durch den Hamburger Senat. Aufgrund der erheblichen Nachfragesteigerung auf den Express-Linien Hamburg-Bremen sowie Hamburg-Uelzen, die mittlerweile an ihre Kapazitätsgrenzen gelangt sind, sollte nach Vorstellungen der Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG) das "Hanse-Netz"...mehr

 
1. Juli 2009 Bürgerschaftsfraktion

PUA HSH: "Aufklärung" unter Ausschluss der Opposition -Untersuchungssausschuss wird zum Vertuschungsausschuss

Mit einem Rechtsgutachten aus der Staatskanzlei in Kiel will die CDU einige Vertreter der Opposition aus dem Untersuchungsausschuss zur HSH Nordbank entfernen. Sie seien angeblich befangen, weil sie in Kiel wie in Hamburg Mitglieder im Beirat der HSH Nordbank seien.Das Gremium berät den Bankvorstand, trifft aber keine Entscheidungen. In einem Gutachten kommt der Verfassungsjurist Wolfgang Ewer...mehr

 
1. Juli 2009 Bürgerschaftsfraktion

Krümmel: Erneut Störfall im Schrottreaktor

Schon wieder ein Defekt am AKW Krümmel. Vattenfall hatte das Kraftwerk nach zwei Jahren Stillstand vor einer guten Woche wieder angefahren und kurz danach einen Defekt in der Elektronik entdeckt. "Krümmel ist und bleibt ein Schrottreaktor! Vattenfall gefährdet Mensch und Umwelt. Allein Gewinne in Höhe von rund einer Millionen Euro pro Tag stehen im Vordergrund", empört sich Dora Heyenn,...mehr

 
1. Juli 2009 Bürgerschaftsfraktion

Stadtbahn: Grüne Kosmetik statt schneller Verkehrslösungen

Anlässlich der Entscheidung über die Trassenführung des ersten Bauabschnittes der Stadtbahn kritisiert Dr. Joachim Bischoff, Fachsprecher für Verkehrspolitik und Stadtentwicklung, die Konzentration auf das verkehrpolitische Prestigeprojekt der GAL. Schnelle Lösungen die den steigenden Fahrgastzahlen gerecht werden bleiben dabei auf der Strecke, der Nutzen für die Umwelt bleibt fragwürdig. "Die...mehr

 

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