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HSH Nordbank steigt bei HCI Capital AG ein: LINKE kritisiert Zickzackkurs
Die HSH Nordbank ist bei der Hamburger Fondsgesellschaft HCI Capital AG eingestiegen. HCI Capital ist ein Emissionshaus für geschlossene Fonds, insbesondere im Immobilien- und Schiffsbereich. Weil die HSH Nordbank im Rahmen der Restrukturierung eigentlich weniger Geld verleihen soll und ein Teil der laufenden Schiffsfinanzierungen in eine "Bad Bank" ausgelagert wird, kritisiert die...mehr
Mit dem StadtRAD auf einem guten Weg
Die Senatsantwort auf eine Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 6. August 2010 (Bürgerschafts-Drucksache 19/6733) bilanziert erstmals das Leih-Fahrrad-Modell in Hamburg. Danach gab es im ersten Jahr bis zum 25.7.2010 bei StadtRAD Hamburg 62.342 Anmeldungen, an den 71 Entleihstationen mit 1.590 Abstellplätzen und 1.094 Fahrädern "im operativen Betrieb" fanden 710.131 Ausleihvorgänge...mehr
Was wird aus dem Grundstück Wandsbeker Allee/ Ecke Kattunbleiche?
LINKE kritisiert schleppendes Verfahren und fehlende Transparenzmehr
Schließung Taiba-Moschee
Zu der Schließung der Taiba-Moschee und dem Verbot des Trägervereins erklärt Christiane Schneider, Sprecherin für Innen- und Rechtspolitik und stellvertretende Fraktionsvorsitzende: "Niemand hat ein Interesse an der Existenz von Subkulturen, in denen junge Menschen radikalisiert und zu religiösen Fanatikern werden. Man muss sich aber im Klaren sein, dass die Gründe, aus denen junge Männer...mehr
Gesundheitswirtschaft: LINKE fordert bessere Arbeitsbedingungen, Ende der Leiharbeit und Rekommunalisierung der Krankenhäuser
Mit 105.000 Menschen ist jede/r achte HamburgerIn in der Gesundheitswirtschaft tätig, darunter AkademikerInnen, ForscherInnen, HandwerkerInnen und Pflegepersonal. Grund genug erneut nachzufragen, wie es um die Entwicklung dieser Branchen in Zeiten der Finanz- und Wirtschaftskrise bestellt ist (Drs. 19/6863). Die Abgeordneten Kersten Artus und Dr. Joachim Bischoff fragten nach den Auswirkungen der...mehr
Bundeseinheitlicher Nichtraucherschutz? - Dyckmanns redet blauen Dunst.
Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Mechthild Dyckmanns, FDP, hat sich für einen bundesweiten einheitlichen Nichtraucherschutz ausgesprochen. Hierzu erklärt Kersten Artus, gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion Hamburg: „Bevor die Drogenbeauftragte Länderkompetenzen in Frage stellt, sollte sie sich an die Bundesregierung selbst wenden und dort alle Möglichkeiten ausschöpfen...mehr
Klimastudie: Schwarz-Grün ohne Strategie! - Auftakt zur Forenreihe Um welt- und Klimapolitik
Auftakt zur Forenreihe Umwelt- und Klimapolitik Im Rahmen der heutigen Pressekonferenz stellte Prof. Dr. Jochen Hanisch vom Berufsverband SRL (Vereinigung für Stadt-, Regional- und Landesplanung) sowie dem Institut VaN (Verein zur Förderung der angewandten Nachhaltigkeit) die neue Klimastudie „Nachhaltige Raum- und Umweltplanung am Beispiel der Klimapolitik – Überlegungen für eine...mehr
Wie gesund sind unsere Schulanfänger? Schulärztlicher Dienst unterbesetzt!
Für rund 15.000 Kinder beginnt im August in Hamburg die Schule. Grund genug für die Fraktion DIE LINKE, nachzufragen (Drucksache 19/6864), in welchem gesundheitlichen Zustand die ABC-Schützen sind. Bei der Schuleingangsuntersuchung werden u.a. die Anzahl der besuchten Vorsorgeuntersuchungen, die Größe, das Gewicht, das Sozialverhalten, motorische Fähigkeiten, Impfstatus, chronische Erkrankungen...mehr
Zum Sonderbericht „kostenstabiles Bauen“: - Das Parlament wurde schlicht hinters Licht geführt.
Der ZOB Bergedorf ist ein gutes Beispiel für die unkontrollierten Kostensteigerungen bei vielen Projekten des schwarz-grünen Senats. Gegenüber dem Planansatz von rund 20 Euro haben sich die Baukosten auf rund 44 Mio. Euro erhöht. Wegen der mit diesem Fall verbundenen Debatten und der Tendenz, sich über Budgetvorgaben hinwegzusetzen, hatte der Senat den Rechnungshof gebeten, die Ursachen der...mehr
Fehlende Notschlafstellen
In der Senatsantwort auf eine Kleine Anfrage des wohnungs- und stadtentwicklungspolitischen Sprechers der Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE, Dr. Joachim Bischoff, wird jetzt bestätigt, dass es zeitweilig zu Überbelegungen der Übernachtungsstätten für Obdachlose gekommen ist (Bürgerschafts-Drucksache 19/6843 vom 3.8.2010). Während für das „Pik As“ in der Neustädter Straße mit seiner Sollstärke von...mehr