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Genitalverstümmelung an Mädchen konsequent bekämpfen
Anlässlich des Internationalen Tages gegen weibliche Genitalverstümmelung am 6. Februar hat Kersten Artus eine Kleine Anfrage an den Senat gerichtet (siehe Anhang), inwieweit Zahlen für Hamburg bekannt sind. Deutschlandweit soll es sich laut Terres des Femmes um 20.000 betroffene und weitere 40.000 bedrohte Frauen handeln. 150 Millionen Frauen und Mädchen sind weltweit betroffen. Täglich kommen...mehr
Lärmschutz der Bundesbahn für Harburg-Hausbruch kann für Hamburg nur der Anfang sein
In einer Mediationsrunde wurden gestern die Vertreter von Bürgerinitiativen über die geplanten und mit dem Eisenbahn- Bundesamt abgestimmten Lärmschutzwände für DB-Strecken in Harburg- Hausbruch informiert. "Dies könne", so der Abgeordnete Dr. Joachim Bischoff, DIE LINKE, "angesichts des durch Bahn -und Güterschienenverkehr verursachten Lärms der sich quer durch Hamburg zieht, hoffentlich nur...mehr
Wandsbek macht Musik - aber ohne Rahlstedt
Am 16. Februar 2009 eröffnet die Wandsbeker Bezirksamtsleiterin Cornelia Schröder-Piller als Schirmherrin in der Rudolf-Steiner Schule in Farmsen die diesjährigen Wandsbeker Musiktage.Geplant sind Veranstaltungen in Bramfeld, im Wandsbeker Kerngebiet und in Jenfeld.mehr
Hapag-Lloyd-Verkauf: Elbphilharmonie, HSH Nordbank ... Senat sammelt weiter Finanzkatastrophen
Der finanz- und haushaltpolitische Sprecher Dr. Joachim Bischoff erklärt zu den Meldungen um den Hapag-Lloyd-Verkauf: "Mit Elan haben die vermeintlichen Wirtschaftsprofis im Hamburger Rathaus sich ein zusätzliches Problemfeld beschafft: die Hansestadt ist über ihre Vermögensholding mit 484 Millionen Euro an der Reederei Hapag-Lloyd beteiligt. Zusätzlich kommen 175 Millionen Garantieerklärung...mehr
Schule: CDU hinterlässt Duftmarken im Rahmenkonzept
Zu der heutigen Vorstellung des Schulrahmenkonzepts erklärt die schulpolitische Sprecherin Dora Heyenn: "Bei der räumlichen Organisation der Primarschule scheint die aktuelle und dritte Variante ein Zugeständnis an die CDU zu sein. Es ist Wunschdenken zu glauben, dass SchülerInnen keine bevorzugte Aufnahme an eine weiterführende Schule haben werden, wenn die 6- oder 7-jährige Primarschule am...mehr
Pflegenotstand in Hamburg: Senator Wersich täuscht die Öffentlichkeit!
Anlässlich des Interviews von Herrn Senator Wersich im heutigen Hamburger Abendblatt, vom 2.2.09, erklären der sozialpolitische Sprecher Wolfgang Joithe und die gewerkschaftspolitische Sprecherin Kersten Artus: "Die von Senator Wersich angekündigte 'Imagekampagne' ist weder zielführend noch trifft sie das Problem. Die Opfer der 'Stoppuhr-Pflege', die Pflegebedürftigen, fühlen sich schon lange...mehr
Erneut Suizid in U-Haft: LINKE fordert Aufklärung
Zum zweiten Mal binnen weniger Tage wurde eine Gefangene bzw. ein Gefangener in der Untersuchungshaftanstalt am frühen Morgen erhängt aufgefunden. Beide, die 24-jährige Natascha W., die in der Nacht zum 24.1. starb, und der 41-jährige Oliver B., der in der Nacht zum 1.2. starb, begingen innerhalb der ersten 24 Stunden in Untersuchungshaft Suizid. Die rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion...mehr
Rechnungshofbericht bestätigt Kritik der LINKEN
Bei der heutigen Vorstellung des Jahresberichts 2009 kritisierte der Rechnungshof anhand zahlreicher Beispiele die Verschwendung öffentlicher Gelder. Darunter zahlreiche Projekte, die DIE LINKE seit langem kritisiert hat. "Der Rechnungshof hat unsere Kritik in wesentlichen Punkten erneut bestätigt. Sowohl bezüglich des Neubaus der HafenCity Universität, dass die Schulsanierung mittels...mehr
Das Beste draus machen
Soziale Selektion minimieren, Zementierung des Bildungsprivilegs zurückdrängen, Lern- und Arbeitsbedingungen verbessernmehr
Ärzteversorgung: Ausreichende Versorgung für alle statt bürokratischer Hürden
In dem andauernden Streit über die Ärzteversorgung in Hamburg übt die gesundheitspolitische Sprecherin Kersten Artus scharfe Kritik an der Position der Kassenärztlichen Vereinigung Hamburg (KVH) und signalisiert Unterstützung für die Position der Ärztekammer und der Verbraucherzentrale. Kersten Artus erklärt: "Die Kassenärztliche Vereinigung Hamburg ist scheinbar unfähig, ihrer Verantwortung...mehr