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Schleichende Militarisierung der Gesellschaft: Bundeswehr und Zivilgesellschaft
DIE LINKE hat drei Kleine Anfragen zum Thema "Bundeswehr und Zivilgesellschaft" gestellt, die sich mit Kriegsschiffen im Hafen, Bundeswehrwerbung in den Schulen und der sogenannten zivil-militärischen Zusammenarbeit befassen. Zum Hintergrund erklärte die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion Christiane Schneider: "Das Grundgesetz will Inlandseinsätze der Bundeswehr auf ein absolutes...mehr
E-Ticket Hamburger Verkehrsverbund (HVV)
Zu der Bekanntgabe des Pilotprojektes zur Einführung des E- Tickets im Jahr 2010 erklärt Dr. Joachim Bischoff, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: "Die 1,1 Millionen Euro hätten an anderen Stellen im HVV sehr viel nutzbringender für die Kunden eingebracht werden können. So ist der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs dringend notwendig und würde den Nutzern sicher unmittelbarer...mehr
Computerspielverbote sind der falsche Weg
Anlässlich des Amoklaufs eines 17-jährigen Schülers erklärt die medienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Kersten Artus: "Einige Medien warnen nach dem tragischen und furchtbaren Massaker in Winnenden, Baden-Württemberg, vor Gewalt verherrlichenden Computerspielen. Experten wie der Mediziner Professor Manfred Spitzer fordern ein Verbot dieser Spiele....mehr
Stress-Szenario HSH: Weitere Milliardenhilfen programmiert - LINKE fordert Abwicklung
Noch bevor die Landtage in Kiel und Hamburg das Rettungspaket für die HSH Nordbank (3 Mrd. Euro Kapitaleinschuss und 10 Mrd. Euro Bürgschaften) verabschiedet haben, steht trotz aller Beuterungen der beiden CDU-geführten Landesregierungen fest, dass die Bank spätestens 2010 eine weitere Milliardenhilfe aus Hamburg und Schleswig-Holstein braucht. Über dieses "Stress-Szenario" informierte Kiels...mehr
Weltverbrauchertag: VerbraucherInnenschutz braucht Sanktionen
Anlässlich des Weltverbrauchertages am 15. März erklärt die verbraucherpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Kersten Artus: "Vor allem Lebensmittel müssen einer stärkeren Kontrolle unterliegen. LebensmittelproduzentInnen dürfen VerbraucherInnen nicht weiter täuschen". Joghurts werden zum Beispiel als Wundermittel gegen Erkältungen angepriesen, enthalten...mehr
Wer kandidiert in Wandsbek für DIE LINKE zum Bundestag?
DIE LINKE. Wandsbek lädt ein zu einer öffentlichen Veranstaltung. Wir möchten mit den Bürgerinnen und Bürgern in Wandsbek diskutieren und uns Ihren Fragen stellen. DIE LINKE präsentiert schon vor der Nominierung Ihre Kandidatin oder Ihren Kandidaten im Wahlkreis 23 (Wandsbek).mehr
Todesfall in Wilhelmsburg: Aufklärung dringend geboten
Zu dem Tod eines neun Monate alten Babys in Hamburg-Wilhelmsburg erklärt Mehmet Yildiz, Kinder- und Jugendpolitischer Sprecher der Fraktion: "Es ist sehr traurig, dass sich wieder so ein tragischer Todesfall in Hamburg ereignet hat. Es scheint erneut ein Versäumnis der zuständigen Behörde vorzuliegen. Obwohl die Mutter bereits vom Amt betreut wurde, hat sich acht Tage lang kein niemand dort...mehr
Hamburg gegen Istanbul – nur im sportlichen Sinne
Am Donnerstag findet die von vielen Sportfans schon lange herbeigesehnte Partie zwischen dem Hamburger Sportverein und Galatasaray Istanbul in der HSH Nordbank Arena statt. Vor allem die türkischstämmigen Mitbürgerinnen und Mitbürger in Hamburg erfreuen sich in einem Gefühl von Heimatverbundenheit. Doch noch viele Hamburgerinnen und Hamburger stehen dem skeptisch gegenüber. „Speziell für viele...mehr
Arbeitszeitverkürzung muss wieder auf die Tagesordnung! - Kersten Artus sprach vor Erwerbslosen und GewerkschafterInnen
Zum einjährigen Jubiläum der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft fordert die Linken-Abgeordnete Kersten Artus, Arbeitszeitverkürzung wieder auf die Tagesordnung zu setzen. Artus hatte sich am Dienstagabend mit GewerkschafterInnen und Erwerbslosen getroffen. „Beides sind große gesellschaftliche Gruppen, die sich gemeinsam gegen Kündigungen, Niedriglohnjobs und das repressive...mehr
Ein Jahr DIE LINKE in der Bürgerschaft: Opposition wirkt
Am 12. März ist es auf den Tag genau ein Jahr her, dass die erste Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft unter Beteiligung einer neuen Fraktion stattfand. DIE LINKE schaffte auf Anhieb den Einzug in die Bürgerschaft und in alle sieben Bezirksversammlungen in Hamburg. Die Fraktion zieht aus diesem Anlass eine positive Bilanz. "Wir wurden gewählt, weil wir für einen Politikwechsel für soziale...mehr