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DIE LINKE unterstützt Schulstreik
DIE LINKE unterstützt den für den 12.11.2008 angekündigten Schulstreik in Hamburgmehr
Über 16.000 bei Demonstration in Gorleben
Die Fraktion DIE LINKE hat gemeinsam mit ihren Mitarbeiter/innen an der bundesweiten Demonstration gegen den Castor-Transport am 8. November teilgenommen und zusätzlich acht Busse von Hamburg nach Gorleben, in Kooperation mit Robin Wood, auf den Weg gebracht. Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende und umweltpolitische Sprecherin, zieht eine positive Bilanz: „Es freut mich sehr, dass so viele Menschen...mehr
LINKE kommunale Umweltpolitik
Im Rahmen ihrer Bezirksmitgliederversammlung am 13. November ab 19:00 im Clubheim des SC Condor (Berner Heerweg 188 ) wollen die Wandsbeker LINKEN zusammen mit Bürgern darüber diskutieren, wie sie im Bezirk Wandsbek die Umweltpolitik gestalten wollen.mehr
Lindenplatz, St. Georg: Von wegen tolle Aufwertung
Am 12. November, um 16.30 Uhr, weihen Hamburgs Erster Bürgermeister Ole von Beust, Bezirksamtsleiter Markus Schreiber, Michael Mathe (Leiter des Dachamtes für Stadt- und Landschaftsplanung des Bezirksamtes) sowie Michael Westhagemann (Siemens AG) den in den vergangenen Monaten umgestalteten Lindenplatz an der Lindenstraße/Ecke Adenauerallee ein. Die Pressestelle des Senats mobilisiert dafür die...mehr
Elbphilharmonie, Moorburg, Haushaltslöcher: Norbert Hackbusch berichtet aus der Bürgerschaft
Norbert Hackbusch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Kultur-, Europa- und Hafenpolitischer Sprecher der Fraktion, berichtet am Montag, 10. November, um 19 Uhr, in Altona über die Arbeit der Bürgerschaftsfraktion. Obwohl der Haushalt der ersten schwarz-grünen Landesregierung noch nicht in die Bürgerschaft eingebracht wurde, gibt es viel aus erster Hand zu berichten. Auch der...mehr
Auf nach Gorleben - LINKSFRAKTION beteiligt sich an Demonstration und tagt im Wendland
"Soziale & ökologische Energiewende statt Konzernprofite" Zur Unterstützung der Proteste in Gorleben hat die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft ihre Fraktionsklausur (8.-9. 11.) nach Hitzacker verlegt und nimmt einschließlich der Mitarbeiter/innen an der bundesweiten Demonstration gegen den Castor-Transport am 8. November teil. Atomkonzerne wie Vattenfall drängen...mehr
HSH Nordbank Krisenmanagement: Senator Freytag entdeckt Finanzprobleme
Finanzsenator Freytag ist "es leid, immer der Überbringer schlechter Botschaften zu sein." Nach monatelangem Verschleiern der realen Situation und einer immer groteskeren Fehleinschätzung der Finanzkrise fordert der CDU-Politiker den Vorstand der Bank öffentlich auf, die Schieflage des Finanzinstituts rasch zu beseitigen. Es dürfe nicht sein, dass die erwirtschafteten Gewinne durch...mehr
Einigung über Volksentscheide
Zu der heute bekannt gegebenen Einigung über Volksentscheide erklärt die verfassungspolitische Sprecherin Christiane Schneider: "Wir haben die Volksinitiative "Für faire und verbindliche Volksentscheide" von Anfang an unterstützt und stehen hinter der Initiative. Es sind eindeutige Verbesserungen bezüglich der Verbindlichkeit von Volksentscheidungen erzielt worden: Bisher hat der CDU-Senat in...mehr
Gesetzentwurf "Ausweispflicht und Individuelle Kennzeichnung von Polizeibediensteten" (TOP 52)
Redemanuskript Christiane Schneider - Es gilt das gesprochene Wort - Ich beginne mit einem Zitat aus allerjüngster Zeit, das einen wesentlichen Aspekt der hier zur Rede stehenden Problematik beleuchtet. Eine Staatsanwaltschaft begründete die Einstellung eines Ermitt-lungsverfahrens gegen Polizeibeamte wg. des Vorwurfs der Körperverletzung u.a. wie folgt: "Im Rahmen der Zeugenvernehmung ergaben...mehr
Kostenexplosion, Missmanagement, …
Aktuelle Stunde Bürgerschaft 05.11.2008: Elbphilharmonie Redemanuskript Norbert Hackbusch - Es gilt das gesprochene Wort - Schaden für Hamburg richten nicht die Überbringer schlechter Nachrichten oder Nachfrager an. Schaden richten die Akteure an: Festpreis - Nachforderung von über 100 Millionen. Eröffnung der Philharmonie einmal verschoben, jetzt wird über eine weitere Verschiebung...mehr