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Martin Wittmaack

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12. August 2008 AG Arbeit und Armut

Ernährung: Zur Richtigstellung der sozialrechtlichen Situation

Der Berliner Finanzsenator Dr. Thilo Sarrazin (SPD) hatte zu Anfang des Jahres eine abenteuerliche Rechnung vorgelegt, mit der suggeriert werden sollte, dass die im Hartz IV-Regelsatz vorgesehenen Mittel für Nahrungsmittel (von rd. 29 Euro/Woche) eine ausgewogene Ernährung gewährleisten könnten.Jede/r Hartz IV-Geschädigte weiß aus eigener Erfahrung, dass Sarrazins Speiseplan unseriös ist....mehr

 
11. August 2008 Bürgerschaftsfraktion

Besuchen Sie die Wassertreppe 51 - solange sie noch steht

Am Moorfleeter Deich in der Billwerder Bucht liegt ein markantes Bauwerk, die Wassertreppe 51. Sie ist die Letzte ihrer Art, sie gilt als einzige vollständig im Original erhaltene Wassertreppe im gesamten Hamburger Hafengebiet. Zusammen mit der anliegenden Werft verwandelt die Wassertreppe den Holzhafen an dieser Stelle in eine ungewöhnliche Idylle. Durch Beschluss der schwarz-grünen Koalition...mehr

 
10. August 2008 Bürgerschaftsfraktion

Schwarz-grüne Finanztricks

Mit seiner unseriösen Finanzpolitik verärgert der schwarz-grüne Senat selbst seine treuesten Anhänger. Der Präses der Handelskammer Horch erinnert Senator Freytag an den Grundsatz: „Der Senat muss beherzigen, dass nur ausgegeben werden kann, was vorher eingenommen wurde“.mehr

 
8. August 2008 Bürgerschaftsfraktion, DIE LINKE.SDS

Uni Hamburg: Forschung und Lehre zurück in Männerhand - Frauenreferat abgeschafft

Der AStA der Uni Hamburg hat trotz Protesten das seit über 30 Jahren bestehende unabhängige Frauenreferat abgeschafft.  Geht den Männern die Unabhängigkeit der Frauen zu weit? Die ausschließlich männlichen Mitglieder des Asta finden, dass Frauen an der Uni keine Minderheit mehr sind. Nach Benjamin Gildemeister (Jusos), sei der Zustand der Gebäude, aber nicht Geschlechtergerechtigkeit das...mehr

 
7. August 2008 AG Umwelt, Energie & Verkehr

Konsequente Fortsetzung Klima schädigender Politik

DIE LINKE kritisiert scharf die drastische Kürzung der Solarförderung "Senat verstärkt Solarförderung: Hamburg bringt Erneuerbare Energien voran" heißt es noch am 5.8.08 auf der Internetseite der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt(BSU). Zugleich wird die Kürzung der Förderung für Solaranlagen um 50% und der Heizkessel-Sanierung um 2/3 verkündet. Das ist ein katastrophaler Rückschritt. Die...mehr

 
5. August 2008 Bürgerschaftsfraktion

Anti-Aids-Plakate im Hamburger Rathaus ausgestellt: LINKE verlangt erneut den Stopp der Michael-Stich-Kampagne

Die LINKE ist enttäuscht über undifferenzierten Umgang mit dem Thema Prävention. Aufrütteln ja, provozieren ja - aber nicht die Opfer zu Täterinnen machen! Deshalb kritisiert DIE LINKE die Anti-Aids-Kampagne der Michael-Stich-Stiftung und fordert, die Plakate nicht mehr öffentlich zu präsentieren. Als die Plakate vor einem Monat in Hamburg aufgehängt wurden, protestierte DIE LINKE bereits gegen...mehr

 
5. August 2008 Bürgerschaftsfraktion

Klimaschutz: Kürzung der Zuschüsse aufgrund hoher Nachfrage

Mit den von der Behörde für Stadtentwicklung und Umweltschutz angekündigten Kürzungen der Zuschüsse für Solaranlagen und Heizungssanierungen um über 50% präsentiert der Senat seine Umwelt- und Haushaltspolitik in einträchtiger Schieflage. "Gerade aufgrund der hohen Nachfrage und damit aufgrund des Erfolgs des Programms die Zuschüsse zu senken, ist mehr als konzeptlos. Dieser Schritt ist eine...mehr

 
5. August 2008 Bürgerschaftsfraktion

Uni droht mit Gerichtsvollzieher

Die schwarz-grüne Koalition behauptet immer wieder, die Studiengebühren würden faktisch abgeschafft, weil sie in nachgelagerte Gebühren umgewandelt werden. Bis dahin gilt aber noch die von der CDU eingeführte Regelung und die wird mit aller Härte durchgesetzt. Studierende, die ihre 500 € für das Sommersemester noch nicht bezahlt haben, erhielten heute Post: die 2. Mahnung. In dem Schreiben wird...mehr

 
4. August 2008 Bürgerschaftsfraktion

Mammografiescreening zur Früherkennung von Brustkrebs - Wirklich nur Vorteile?

Die Linke befürchtet einseitige Information statt unabhängige Aufklärung. Durch das Screening steigt die Rate der Brustamputationen um 20%, ohne das irgendjemand weiß, ob sie wirklich nötig waren. Zum Aufmacher des Hamburger Abendblatts am 4. August 2008, erklärt die frauen- und gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Kersten Artus: "Brustkrebs...mehr

 
3. August 2008 Bürgerschaftsfraktion

Wer will die Gesundheits-eCard? – Big Brother lässt grüßen

Einer Forsa-Umfrage zufolge befürworten angeblich 70 Prozent aller gesetzlich Versicherten die für 2009 geplante elektronische Gesundheitskarte. Auftraggeber dieser Unfrage war die Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Krankenkassen. „Die Ergebnisse der Umfrage spiegeln die Desinformationspolitik der Befürworter der eCard wieder: 40 Prozent aller Versicherten kennen die Karte gar nicht....mehr

 

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