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Einsicht oder Spiel auf Zeit? Der Senat hat angekündigt zum vierten Mal 400.000 Euro zur Sicherung des Derbys in Horn sowie 200.000 Euro für die German Open Hamburg am Rothenbaum zur Verfügung zu stellen (Drs. 19/6087). Die dafür erforderlichen Mittel sollen dabei dem Bau und der Instandsetzung von Sportstätten entnommen werden. Die Beratung dazu wurde auf der heutigen Sitzung des...mehr
Die Fraktion DIE LINKE hat am 5. März 2010 eine Schriftliche Kleine Anfrage zu den "Kosten der Schulreform" an den Senat gerichtet (Drs. 19/5610). DIE LINKE wollte damit sicherstellen, dass die in den Verhandlungen mit dem Senat durchgesetzten Zugeständnisse - wie kleinere Klassen, Abschaffung des Büchergeldes, mehr LehrerInnen, LehrerInnenfortbildung, neue und modernisierte Schulräume,...mehr
Die Diskussion um die Galerie der Gegenwart ist ein Vorreiter der Gesamt-Hamburger Situation. Es werden kleine Summen eingespart und dadurch große Schäden ajngerichtet. Die Einsparung von vergleichsweise geringen 200.000 Euro beschädigt nicht nur das Image der Stadt, sondern gefährdet die Kunsthalle. Ähnliches war schon bei der angekündigten Schließung des Hafenmuseums zu vermelden. "Das...mehr
Der Senat hat angekündigt zum vierten Mal 400.000 Euro zur Sicherung des Derbys in Horn sowie 200.000 Euro für die German Open Hamburg am Rothebaum zur Verfügung zu stellen (Drs. 19/6087). Die dafür erforderlichen Mittel sollen dabei dem Haushaltstitel "Bau und Instandsetzung von Sportstätten (Garten- und Landschaftsbau und Tiefbau)" entnommen werden. Die Beratung dazu steht heute auf...mehr
Rechtzeitig zu den Protestaktionen der Eltern wird der Familien-, Kinder- und Jugendausschuss am Dienstag, den 25. Mai um 17 Uhr in der Patriotischen Gesellschaft eine öffentliche Anhörung zum Thema Kindertagesbetreuung und der damit verbundenen Kita-Gebührenerhöhung durchführen. Dazu erklärt Mehmet Yildiz, kinder- jugend- und familienpolitischer Sprecher der Linksfraktion: "Wir hoffen...mehr
Finanzbehörde sieht keine Möglichkeit, das 1,7 Mio. Projekt fristgerecht abzurechnenmehr
Die Landessprecherin der LINKEN, Karin Haas, begrüßt das Jugendaktionsbündnis „JA zu besseren Schulen“, in dem alle großen Jugendorganisationen, wie Grüne Jugend, Jusos, DGB-Jugend und Linksjugend ['solid], und die Hamburger SchülerInnenkammer sich zusammengeschlossen haben: „Wir freuen uns sehr, dass die Jugendlichen ihre Interessen selbst in die Hand genommen haben und sich über Parteigrenzen...mehr
Konzept- und Machbarkeitsstudie liegt vormehr
Die jüngste Tat, bei dem ein 19 jähriger Schüler am 15. Mai ums Leben kam, ist an Tragik kaum zu übertreffen. Das Opfer wurde am Freitagabend am U-Bahnhof Jungfernstieg von mehreren jugendlichen Tätern angegriffen und tödlich verletzt. Dringend tatverdächtig sind fünf Jugendliche im Alter zwischen 16 und 18. Die Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft bedauert diesen schrecklichen Fall,...mehr
"Deutsche Waffen waren bei der brutalen Niederschlagung der Unruhen in Bangkok an vorderster Front mit dabei. Auf Videos von den Unruhen wurden die Heckler & Koch Maschinenpistole MP5 sowie das Sturmgewehr HK33 identifiziert. Fast immer, wenn irgendwo auf der Welt geschossen und gestorben wird, sind deutsche Waffenschmieden mit dabei. Nur ein totales Verbot von Waffenexporten wird...mehr