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Klimaschutzbezirk Wandsbek
Bezirksversammlung stimmt Antrag der LINKEN einstimmig zumehr
Keine Kultur für Alle - CDU/GAL-Schmierentheater
Auf der heutigen Sitzung der Bürgerschaft verweigerten CDU und GAL die Überweisung des Antrags der LINKEN, "Kultur für Alle" (Drs.19/1896), in den Kulturausschuss. "Es ist eine Frechheit gerade mit Hinweis auf die Stadtteilkultur die Überweisung unseres Antrags abzulehnen. Hier werden die grundlegenden politischen Spielregeln dem Machterhalt geopfert. Statt unseren Antrag im Kulturausschuss...mehr
Keine Beach-Clubs auf St.Pauli
Der Antrag von SPD und GAL auf der Bezirksversammlung am 18.12.08 „Alternativstandort für Altonaer Beach-Clubs auf St. Pauli zeitnah prüfen!“ wurde einzig von den LINKEN abgelehnt. Wir sprechen uns gegen weitere Privatisierung an die Hafenstraße aus! Keine neuen Beach-Clubs zwischen „Strand Pauli“ und dem Fischmarkt. Die LINKE. steht an der Seite der Anwohnerinnen und Anwohner der Hafenstraße....mehr
Vattenfall: Wortbruch für mehr Kohle - Kraftwerk Wedel bleibt am Netz
Das Kohlekraftwerk Wedel soll noch einige Jahre länger als bisher geplant betriebsbereit gehalten werden. Vattenfall will den Standort nicht aufgeben, auch nachdem das Kraftwerk Moorburg 2012 ans Netz gegangen ist. Ursprünglich hatte Vattenfall die Abschaltung von Wedel als Ausgleich angekündigt. "Hier kann man sehen wie weit es dank der Kuschelpolitik des schwarz-grünen Senats gekommen ist:...mehr
Kleckern statt klotzen: Zögerliches Krisenmanagement
In Hamburg findet eine rege Diskussion um das von der Bundesregierung verabschiedete Konjunkturpaket II statt. Während die CDU und GAL noch darum ringen, ob dem Paket eine ökologische Komponente beizumischen ist, fordert die SPD den Senat auf, für das schnelle Inkrafttreten des Pakets zu sorgen. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE, Joachim...mehr
Keine Beach-Clubs auf St.Pauli
LINKE als einzige in der Bezirksversammlung für Erhalt des freien Zugangs zum Wassermehr
Kultur für Alle statt Prestigeprojekte
Auf der heutigen Pressekonferenz stellte der kulturpolitische Sprecher Norbert Hackbusch den Leitfaden für die Kulturpolitik der LINKEN in den nächsten ein bis zwei Jahren vor. Kernpunkt waren praktische Maßnahmen gegen die soziale Ausgrenzung in kulturellen Einrichtungen, die insbesondere durch die Eintrittspreise verursacht werden. Norbert Hackbusch stellte verschiedene internationale und...mehr
Die Wirtschaftskrise ist da! - Was will DIE LINKE?
Am kommenden Mittwoch, den 21. Januar 2009 lädt die Hamburger LINKE zu einer Veranstaltung mit Michael Schlecht, dem gewerkschaftspolitischen Sprecher des Parteivorstandes ein. Sie findet in der „Kaffeewelt“, Böckmannstraße 3, 20099 Hamburg (St. Georg) statt. (Mit öffentlichem Nahverkehr zu erreichen über U Bahn Berliner Tor oder Hauptbahnhof) Die Wirtschaftskrise kommt langsam aber sicher...mehr
Waffenstillstand für wirklichen Friedensschluss nutzen
„Aus dem Waffenstillstand wird nur dann ein wirklicher Friedensschluss, wenn Israel sein Militär vollständig und endgültig abzieht, keine weiteren Waffen in den Gazastreifen gelangen und auch die Hamas ihre Waffen ruhen lässt“, begrüßt Norman Paech den beidseitigen Waffenstillstand und den Abzug der israelischen Streitkräfte aus dem Gazastreifen. Der außenpolitischer Sprecher der Fraktion...mehr
broschek-Kollegen im Warnstreik: Bürgerschaftsabgeordnete überbringt Solidaritätsadresse der Fraktion
Heute, am Montag, den 19. Januar, treten die Kollegen der Druckerei broschek in einen Warnstreik. Sie streiken für Regelungen zur Beschäftigungssicherung. Dieser Streik erfolgt vor dem Hintergrund eines so genannten Sparprogramms der Schlott Unternehmensgruppe, zu der die traditionsreiche Hamburger Tiefdruckerei mittlerweile gehört: Drei Millionen Euro sollen auf die Beschäftigten abgewälzt...mehr