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Umstrukturierung Hamburger Museen
Der Senat hat heute die neue Finanz- und Führungsstruktur bei Hamburger Museumsstiftungen vorgestellt. Es ist zu begrüßen, dass der Senat sich endlich mit der dramatischen Lage der Hamburger Museen befasst. Allerdings hat allein die Überführung der Museen in Stiftungsform allein durch die Rechtsform erhebliche Zusatzkosten verursacht. Es gibt Schätzungen, nach denen rund die Hälfte der 13...mehr
Richtigstellung: LINKE setzt Suizid in Abschiebehaft auf die Tagesordnung des Rechtsausschusses
Auf Antrag von Christiane Schneider, innen- und rechtspolitischen Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Vertreterin im Rechts- und Gleichstellungsausschuss, wird der tragische Suizid von David M. in Abschiebehaft in der Ausschusssitzung am Donnerstag, den 25. März behandelt. Weil sich eine zeitnahe Selbstbefassung im Innenausschuss nicht erreichen ließ, hat Schneider am 18. März die Befassung im...mehr
Innenbehörde erlaubt Neonazi-Konzert mit 450 Besuchern in Hamburg-Harburg
Am Wochenende hat in Moorburg erneut ein Neonazi-Konzert mit den Bands "Kategorie C - Hungrige Wölfe" und "Nothlösung" im Schützenhof "Im alten Moorkathen" stattgefunden, an dem ca. 450 Personen aus den neonazistischen Spektren, von militanten Kameradschaften und NPD teilgenommen haben. Die Band "Kategorie C - Hungrige Wölfe" wird im aktuellen...mehr
Newroz – für Frieden und Kurdistan
Der Hamburger Abgeordnete Jan van Aken kehrt heute von einer Reise zur Beobachtung der Newroz-Feiern in der Türkei zurück. Gemeinsam mit einer 17-köpfigen Delegation besuchte er die Newroz-Feste in Batman, Sirnak und Cizre im kurdischen Teil der Türkei. Zum Ergebnis der Reise erklärte Jan van Aken, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Bundestag: „Dieses Newroz war eine...mehr
BürgerInnenbeteiligung – REAL?
Am 31.Mai 2010 gibt der Real-Markt in der ehemaligen Rindermarkthalle am Neuen Kamp 31 auf. Schon vor mehr als einem Jahr hatte der Bezirksamtsleiter Schreiber sich im Abendblatt für eine mittelgroße Konzerthalle auf dem Gelände ausgesprochen und war damit in der Umgebung des Geländes auf erhebliche Kritik gestoßen. Daraufhin wurden in den Sanierungsbeiräten (Karoviertel und Wohlwillstraße)...mehr
Elbphilharmonie: Das teure Wahrzeichen
Der Eröffnungstermin für das schwarz-grüne Prestigeprojekt Elbphilharmonie wackelt offensichtlich. Am 28. Mai will der schwarz-grüne Senat Richtfest für den "Jahrhundertbau", das neue Wahrzeichen Hamburgs, feiern. Die "Kostensicherheit und Terminsicherheit für die Zukunft", die sich der Senat im Dezember 2008 verhandelt haben wollte, gibt es offensichtlich nicht. Vor wenigen...mehr
DIE LINKE will Atomtransporte verhindern
Die Fraktion die DIE LINKE hat einen Antrag zu den Atomtransporten durch Hamburg eingebracht. Der Antrag steht am 31. März in der Bürgerschaft zur Abstimmung und enthält zehn Forderungen. Darin fordert DIE LINKE zunächst das klare Bekenntnis von Senat und Bürgerschaft gegen jegliche Atomtransporte. Außerdem enthält der Antrag die Forderung nach sofortiger Beseitigung des Vollzugsdefizits bei...mehr
Heute ist Nouruz!
Das altiranisch-kurdische Neujahrsfest Nouruz-Newroz (der neue Tag) wird heute am 20. März als Beginn eines neuen Jahres gefeiert und jährt sich zum 2710. Mal. Frühlingsbeginn als Neujahrfest wird von vielen Menschen des Mittleren- und Nahen Osten, wie z.B. Kurden, Afghanen, Iranern, Belutschen und Tadschiken gefeiert. Jedes Volk feiert das Neujahr-Fest nach den nationalen Traditionen anders. Die...mehr
Kaufverhandlungen Bernhard-Nocht-Quartier
Die Fraktion DIE LINKE in der Berzirksversammlung Hamburg Mitte begrüßt die Verhandlungen zwischen dem Investor Köhler und Bargen und der Initiative „No BNQ“. Ein Verkauf der Grundstücke an die Initiative würde es ermöglichen, die spekulative Bautätigkeit in St. Pauli ein Stück zurück zu drängen und preisgünstigen Wohnraum im Quartier dauerhaft zu erhalten. DIE LINKE hat sich immer für eine...mehr
Guttenberg: Wer zweimal lügt, dem glaubt man erst recht nicht
„Es sieht so aus, dass zu Guttenberg gleich zwei Mal gelogen hat: Ihm wurden keine Akten und Informationen vorenthalten. Und es gab nicht den Hauch neuer Informationen, als er seine Wertung des Bombenangriffes von „angemessen“ in „nicht angemessen“ änderte“, so Jan van Aken zum gestrigen Kundus-Untersuchungsausschuss. Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter: „Herr zu...mehr