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DIE LINKE legt noch mal richtig los
Am Freitag, den 25.09.2009 um 11:00 Uhr startet DIE LINKE in Hamburg in den 48-Stunden Wahlkampf nach dem Motto "DIE LINKE legt noch mal richtig los". Um 11:00 Uhr starten die Hamburger LINKEN an den Landungsbrücken (vor dem alten Elbtunnel) und schwärmen aus: In die Stadt mit Bollerwagen – geschmückt mit großen Luftballons und gefüllt mit den letzten Materialien.Mit dem Infobus der LINKEN, der...mehr
31 Millionen machen süchtig - DIE LINKE fordert die Novellierung des Glücksspielstaatsvertrages
Durch die Höhe des Jackpots und das damit verbundene mediale Echo wurden doppelt so viele Menschen als sonst zum Lotteriespielen animiert. In dem Glücksversprechen versteckt sich aber nicht nur ein unwahrscheinlicher Geldregen, sondern auch das Risiko der Spielsucht. "Der Glücksspielstaatsvertrag schreibt eine deutliche Suchtprävention vor. Die einseitige Thematisierung der möglichen Gewinnhöhe...mehr
E.ON will öffentlich geförderte Solarsiedlung zukünftig mit Wärme aus Müllverbrennungsanlage versorgen
Schon im Juni 2008 stellte E.ON das solargestützte Nahwärmesystem im Pilotprojekt Karlshöhe ab. 50 % der Heizenergie sollten aus Sonnenenergie stammen, die Bewohner bekamen jedoch selten mehr als 20 %. Der Rest ging ins Erdreich. Die Stadt Hamburg beteiligte sich in den neunziger Jahren mit einer halben Millionen Euro an den Kosten der Pilotanlage. Der damalige GAL-Umweltsenator Alexander...mehr
DIE LINKE stoppt illegale Videoüberwachung in Hamburg - Erfolg für das Grundrecht auf Informationelle Selbstbestimmung
Mit zwei Kleinen Anfrage der Fraktion DIE LINKE und einer Verhüllungs-Aktion der LINKEN gegen die illegale Videoüberwachung in Hamburg hat DIE LINKE einen Erfolg für das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung erstritten: Der Senat erklärte heute, dass er "alle Überwachungskameras in seinen Behörden überprüfen (wird). Dort wo die Verhältnismäßigkeit unklar ist, werden diese zunächst...mehr
Atom-Transporte steigen weiter an: LKW fahren an Wohnhäusern vorbei
Die zweite Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE (Drs. 19/3835) zum Thema Atomtransporte hat erneut Erschreckendes ergeben: Die Transporte nehmen weiter zu, führen bis zu 30 Meter an Wohnhäusern vorbei und werden in Hamburg zwischengelagert. Innerhalb der letzten 12 Monate fanden 129 Atombrennstoff-Transporte statt. Gegenüber dem Zeitraum vom Januar bis Mitte August 2008 sind die Transporte damit...mehr
HSH Nordbank: LINKE begrüßt KPMG-Prüfung des Geschenks an US-Bank
Die HSH Nordbank hat 45 Millionen US-Dollar an die US-Bank Goldman Sachs überwiesen, obwohl sie nicht dazu verpflichtet war. Das geschah zu einem Zeitpunkt, da die Landesbank schon unter den Schutzschirm des Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung (SOFFIN) geschlüpft war. Offensichtlich herrschte Panik, dass die Nichtzahlung das Vertrauen in die Bank auf Null reduzieren könnte. Wegen des massiven...mehr
Stiftung Lebensraum Elbe: Das GAL-Trostpflaster für die Elbvertiefung
Die BSU realisiert mit der Stiftung Lebensraum Elbe ein weiteres "grünes Vorzeigeprojekt" um der GAL-Basis nach Moorburg-Genehmigung auch die kommende Elbvertiefung schmackhaft zumachen. "Dass für die Stiftung zur Verfügung gestellte Geld verdeutlicht die reine Symbolpolitik und die Prioritätensetzung von Schwarz-Grün: 400 Millionen für die Elbvertiefung, aber in zehn Jahren insgesamt nur knappe...mehr
Gängeviertel: In die Gänge kommen statt weiter abwarten
Am vergangenen Donnerstag hätte der finanziell angeschlagene Investor Hanzevast die fällige zweite Rate zum Bau des Gängeviertels überweisen müssen. Lässt er diese Frist verstreichen, hat die Stadt laut Vertrag innerhalb der nächsten vier Wochen jederzeit die Möglichkeit ohne Komplikationen aus dem Vertrag auszusteigen. Bis Mitte dieser Woche hat die Stadt nun den abgewartet. Norbert Hackbusch,...mehr
Lernende und Lehrende rufen auf: Diesmal DIE LINKE wählen!
Sie fordern in ihrem Aufruf: Mehr Geld für Bildung, nicht für Banken! In dem Aufruf, den aus Hamburg u. a. Klaus Bullan (1. Vors. der GEW), die Hochschullehrer Richard Sorg, Norman Paech, Timm Kunstreich und Herbert Schui, der Fraktionssprecher für Familie, Kinder und Jugend, Mehmet Yildiz, Walter Wilken (Ex- Bundesgeschäftsführer des Kinderschutzbundes sowie zahlreiche Personalräte und...mehr
DGB Hamburg: Herausforderungen der Krise annehmen - oder untergehen
Die Delegiertenkonferenz des DGB Hamburg am 22. September findet in rauen Zeiten statt: Die Arbeitslosigkeit wird in den kommenden Monaten massiv ansteigen, die Steuereinnahmen gehen zurück, die Einzelgewerkschaften des DGB verlieren kontinuierlich an Durchsetzungsmacht. Konjunkturpakete allein beenden die Krise nicht: Wenn die Binnennachfrage nicht durch steigende Reallohneinkommen, mehr...mehr