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Nach neuen HSH-Nordbank-Enthüllungen: Aufhellung der Verantwortlichkeiten, Handlungen und Informationen unverzichtbar!
Auch nach der Entscheidung für eine Stützungsaktion der HSH Nordbank vergeht kaum ein Tag, an dem diese nicht neuen Wirbel entfacht. Das Misstrauen gegen Vorstand und Aufsichtsrat ist enorm. Die Hamburger Staatsanwaltschaft hat gegen Verantwortliche der HSH Nordbank ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Die Behörde prüft im Zusammenhang mit der Finanzmarktkrise den Verdacht der Untreue. Zu den...mehr
Ein Girls'Day alleine reicht nicht - Zusatzantrag der LINKEN
Kersten Artus, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE fordert verbindliche Richtlinien der Jungen und der Mädchenarbeit. "Der Girls' Day ist ein Schritt in die richtige Richtung und auch das Jungenprojekt "Was für Jungs" ist ein richtiges Signal. Dennoch ist die Thematisierung von traditionellen Rollenbildern an einem Tag im Jahr und nur mit dem Blick auf die Berufswahl zu wenig",...mehr
Barrierefreie S-/U-Bahnhöfe Thema in der Bürgerschaft - LINKE begrüßt Betroffenen-Initiativen im Rathaus
In der Freien und Hansestadt Hamburg sind die meisten S-Bahnhaltestellen und U-Bahn-Stationen nicht barrierefrei und hinkt damit anderen Städten wie Berlin und München weit hinterher. Betroffenen-Initiativen haben in Hamburg gegen diese Ausgrenzung protestiert. Die Fraktion DIE LINKE hat in Absprache mit diesen Initiativen "Barrierefreie S-/U-Bahnhöfe - Untätigkeit der Politik grenzt aus" als...mehr
Der Senat handelt einmal mehr verantwortungslos und unsozial!
Der offene Brief der Beschäftigten der Allgemeinen Sozialen Dienste (ASD) in Wilhelmsburg an Senator Wersich wirft ein bezeichnendes Licht auf die politische Haltung des schwarz-grünen Senates.mehr
Shared Space: LINKE fordert neues Gesamtverkehrskonzept statt teurer Prestigeprojekte
Zur Machbarkeitsstudie über Shared Space erklärt Dr. Joachim Bischoff, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der LINKEN: "Anstatt sich auf kostenintensive Prestigeprojekte wie Shared Space zu konzentrieren, die nur wenigen zugute kommen, sollte endlich eine neue Gesamtverkehrskonzeption entwickelt werden. Hamburg hängt damit weit hinter anderen Städten zurück. Der Anteil von verkehrsberuhigten...mehr
Impfung gegen Gebärmutterhalskrebs stoppen: Keine Pharmaversuche auf Versichertenkosten
6500 Frauen in Deutschland erkranken jährlich an Gebärmutterhalskrebs. Bereits im März 2007 empfahl die ständige Impfkommission des Robert Koch Instituts (STIKO) allen Mädchen im Alter zwischen zwölf und 17 Jahren eine Impfung zum Schutz vor diesem relativ seltenen Krebs. Zu diesem Zeitpunkt fehlten jedoch noch wichtige Ergebnisse aus Studien mit den Impfstoffen. Diese seit Mai bzw. Juni 2007...mehr
Internationale Gartenschau: Tourismusprojekt statt Bevölkerungsinteressen
Zu der im Rahmen der Jahrespressekonferenz vorgestellten Bilanz der Internationalen Gartenschau erklärt Dr. Joachim Bischoff, Sprecher für Stadtentwicklungspolitik der Fraktion DIE LINKE: "Dass die Wilhelmsburger Bürger die Umsetzung der IGS (Internationalen Gartenausstellung) und den "Sprung über die Elbe" sehr kritisch einschätzen hatten sie bereits am 15. April in der Anhörung des...mehr
DIE LINKE stellt ihre BundestagskandatInnen auf
Am späten Abend des 1. Tages des Wahlparteitages der Hamburger LINKEN wurde der 47 Jahre alte Abrüstungsexperte Jan van Aken als Spitzenkandidat der LINKEN in Hamburg gewählt. Er setzte sich im vierten Wahlgang gegen insgesamt 5 MitbewerberInnen durch. Jan van Aken hat bis 2006 als Bio-Waffen Inspekteur bei den Vereinten Nationen gearbeitet. Davor war er mehrere Jahre bei Greenpeace als ...mehr
"Experten"-Bericht zum Fall Lara R.
Zu der Vorstellung des Expertenberichts Fall Lara erklärt Mehmet Yildiz, Fachsprecher für Kinder, Jugend und Familie: "Ein Bericht von externen Sachverständigen hätte vermutlich mehr zur Aufklärung beitragen können. Es hat sich gezeigt, dass die besten Anweisungen und Hilfeplanungen nichts helfen wenn nicht ausreichend Personal für die Umsetzung bereitsteht. Deshalb wird auch die neue...mehr
Fraktionsvorsitzendenkonferenz der LINKEN zieht positive Bilanz und verständigt sich auf Antikrisenprogramm
Im Rahmen der heutigen Presse¬konferenz informierten Dora Heyenn (Fraktionsvorsitzende), Dr. André Hahn (Vorsitzender Fraktionsvorsitzendenkonferenz (FVK) und der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag) und Bodo Ramelow (MdB) über die Ergebnisse der FVK, die am 16. und 17. April erstmals in Hamburg tagte.mehr