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Martin Wittmaack

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23. Juni 2008 Bürgerschaftsfraktion

Krieg als reinigende Naturgewalt - Das Internationale Maritime Museum

Am 25. Juni eröffnet Bundespräsident Köhler das Internationale Maritime Museum in Hamburg. Obwohl Hamburg bei anderen Museen und den Geschichtswerkstätten die Mittel gekürzt hat, hat die Stadt dem Betreiber des Museums 30 Millionen Euro, den Kaispeicher B und zusätzlich über 3 Millionen für den Vorplatz und eine Brücke zur Anbindung an die Hafencity nachgeworfen.mehr

 
23. Juni 2008 Bezirk HH-Mitte

Personalnotstand nicht nur im Jobcenter Wilhelmsburg

Der bekannt gewordene Personalnotstand im Jobcenter Wilhelmsburg ist kein Einzelfall. Auch die Standorte Billstedt, Bergedorf, Eimsbüttel und St. Pauli können die von Stadt vorgeschriebene Anzahl von MitarbeiterInnen zur Betreuung der Hartz IV Empfänger nicht erfüllen. Der Krankenstand ist nur ein Teil der Wahrheit. Dieser Personalnotstand ist hausgemacht. Denn bis zum heutigen Tag ist der...mehr

 
22. Juni 2008 Bürgerschaftsfraktion

Leere Versprechen ohne Finanzierung – Dem schwarz-grünen Senat fehlen über 3 Milliarden

Zu den Presseberichten über das Riesenloch im Haushalt der Koalition erklärt der finanzpolitische Sprecher der LINKEN Joachim Bischoff: „Das von Finanzsenator Freytag konstruierte Lügengebäude von den ‚soliden Staatsfinanzen’ ist wie einen Kartenhaus zusammengekracht. Im Haushalt der Freien und Hansestadt klafft bis Ende derLegislaturperiode ein Riesenloch.“ Seit längerem ist bekannt: Trotz...mehr

 
19. Juni 2008 Bürgerschaftsfraktion

Landesamt für Verfassungsschutz vollzieht, was lange überfällig war

Auf die Meldung, dass das Landesamt für Verfassungsschutz  DIE LINKE. nicht mehr beobachten will, erklärte die Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Diese Entscheidung war lange überfällig. Aus unserer Sicht gab und gibt es für eine Überwachung keinerlei Anhaltspunkte.“ Dora Heyenn kritisierte die Aussage, dass „einzelne Untergruppen“ der Hamburger Linkspartei...mehr

 
19. Juni 2008 Fraktion Wandsbek

Bahnhofsgelände Rahlstedt - CDU verspielt einmalige Chance

Abgelehnt hat die Wandsbeker CDU im Planungsausschuss am 10. Juni einen Antrag der LINKEN, der sich dafür einsetze, dass die Stadt die Fläche des ehemaligen Bahnhofsgeländes in Rahlstedt von der Deutschen Bahn kaufen sollte. Das Gelände liegt zentral in Rahlstedt und wäre für die Weiterentwicklung des Rahlstedter Zentrums ideal. So sieht der städtebauliche Rahmenplan für den Ortskern Rahlstedt...mehr

 
18. Juni 2008 Bürgerschaftsfraktion

Bumerang Bildungspolitik - orientierungsloser Senat betreibt Oppositionsschelte

Auf der heutigen Bürgerschaftssitzung kritisierte Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn das von der CDU-Fraktion zur aktuellen Stunde angemeldete Thema "Kein Kompass, kein Lotse - die SPD sucht nicht nur in der Schulpolitik nach Orientierung". In ihrer Rede stellte sie fest: "Es liegt auf der Hand, dass die CDU mit diesem Thema in der aktuellen Stunde von ihren eigenen Schwierigkeiten ablenken wollte....mehr

 
18. Juni 2008 Bürgerschaftsfraktion

Genial daneben - Gebühren bleiben Gebühren

Die wissenschaftspolitische Sprecherin Dora Heyenn kritisierte die von Wissenschaftssenatorin Gundelach als 'einmaliges Modell' angepriesene Neuregelung der Studiengebühren: "Das ist daneben - Studiengebühren bleiben Studiengebühren. Das letzte Modell der CDU hat gerade zwei Semester überdauert. Es stellt sich die Frage, wie lange es diesmal hält." Nach Angaben des Senats werden durch die...mehr

 
17. Juni 2008 Bürgerschaftsfraktion

Haushaltsausschuss: Die HSH Nordbank braucht eine Kapitalerhöhung - zwei Milliarden frisches Kapital

Im heutigen Haushaltsausschuss ging es um die Einrichtung der Unterausschüsse, die Haushalts- und Wirtschaftsprüfung 2006 sowie um die Kapitalerhöhung bei der HSH Nordbank.mehr

 
17. Juni 2008 Bezirk Wandsbek

DIE LINKE. mit neuem Vorstand

Wandsbek: Frank Hiemer und Inge Asimiadis als Sprecher gewählt. Der Bezirksverband Wandsbek der LINKEN hat einen neuen Vorstand. Auf der Bezirksmitgliederversammlung am 16. Juni 2008 wurde ein sechsköpfiger Vorstand gewählt. mehr

 
16. Juni 2008 Bürgerschaftsfraktion

Radioaktiver Müll aus Kampanien in Hamburg verbrannt

Obwohl der Senat erklärt hat (siehe Drs. 19/231), dass ausschließlich Siedlungsabfälle aus Italien in der Müllverbrennungsanlage Borsigstraße GmbH (MVB) entsorgt würden, ist laut BBC-Informationen in einigen Mülllieferungen eine bis zu 80-fach erhöhte Radioaktivität gemessen worden.mehr

 

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