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Martin Wittmaack

DIE LINKE,
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30. November 2011 Bürgerschaftsfraktion

Ältere langzeiterwerbslose Menschen in Hamburg mit neuem Rekordstand – Arbeitsmarktprogramm des Senats schon jetzt gescheitert

Die Arbeitsagentur hat heute die neuen Arbeitslosenzahlen für Hamburg bekannt gegeben. Die Stimmung am Hamburger Arbeitsmarkt sei gut: Die Beschäftigung steige weiterhin, Unternehmen suchten vermehrt neue Mitarbeiter und die Arbeitslosigkeit gehe zurück. Tatsächlich gibt es beim Jobcenter aber einen neuerlichen Anstieg gegenüber dem Vorjahresmonat um 1,2 Prozent. Es gibt nach eigener Bewertung...mehr

 
29. November 2011 AG Queer

Hamburg ist queer – DIE LINKE auch

Am 17.11.2011 hat sich in Hamburg die Arbeitsgemeinschaft DIE LINKE.queer gegründet. Sie will Lesben, Schwule, Bi-, Pansexuelle,Trans*personen und Intergeschlechtliche Menschen, sowie alle sich zwischen den stereotypen Mann oder Frau bewegenden Lebens- und einvernehmlichen Liebensweisen, ansprechen und sich für diese einsetzen. Sie will gemeinsam mit allen ihren Zielen solidarisch gegenüber...mehr

 
29. November 2011 Bürgerschaftsfraktion

Olaf Scholz und die SPD pflügen parlamentarische Mindeststandards unter und sichern Monopol der Energiekonzerne

Es ist gerade mal eine Woche her, dass die Bürgerschaft mit 121 Abgeordneten eine dreitätige Marathondebatte zum Haushalt begann. In einem Nebensatz erwähnte Bürgermeister Olaf Scholz, dass es Gespräche mit Vattenfall und E.on gäbe. Einen Tag nach Abschluss der Haushaltsdebatte wurde über die Presse mitgeteilt, dass ein unterschriftsreifer Vertrag bereits vorliegt und nun soll ein Betrag von...mehr

 
29. November 2011 Bürgerschaftsfraktion

Welt-AIDS-Tag – Kondome für alle!

„Auch wenn HIV-Neuinfektionen rückläufig sind, gibt es keinen Grund zur Entwarnung“, erklärt Kersten Artus, Vizepräsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft und gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion, anlässlich des Welt-AIDS-Tages. „AIDS erinnert uns daran, wie wichtig Aufklärung ist. Hamburgs Schulen sind weiterhin nicht genügend mit SexualpädagogInnen ausgestattet. Pro Familia ist...mehr

 
29. November 2011 Fraktion Wandsbek

Große Werbung, kleiner Service

JCDecaux stellt kleinere Fahrgastunterstände auf, um größere separate Werbetafeln realisieren zu könnenmehr

 
28. November 2011 Bürgerschaftsfraktion

Tim Golke rückt für Joachim Bischoff in die Bürgerschaft nach

Als Nachfolger von Dr. Joachim Bischoff, der zum 30.11.2011 aus gesundheitlichen Gründen sein Bürgerschaftsmandat zurückgeben hat, rückt Tim Golke nach, der heute Morgen die entsprechenden Unterlagen beim Bezirkswahlleiter abgegeben hat. Der neunundzwanzigjährige Jurastudent ist verheiratet, Vater eines Kindes und lebt in Hamm-Nord. mehr

 
27. November 2011 Pressestelle

Parteitag der LINKEN setzt Zeichen für Sozialen Wohnungsbau

Auf dem Landesparteitag der Hamburger LINKEN standen die Lage der Partei nach dem Programmparteitag, die Wohnungsnot und die Satzungsreform des Landesverbandes im Vordergrund. Die Delegierten verabschiedeten mit überwältigender Mehrheit die Resolution „Für men-schenwürdiges Wohnen – Mietpreissteigerungen stoppen!“, in der sich DIE LINKE erneut für ein Soziales Wohnungsbauprogramm ausspricht....mehr

 
25. November 2011 Bürgerschaftsfraktion

HSH Nordbank kündigt schlechtes Quartalsergebnis an

Die HSH Nordbank hat mitgeteilt, dass ihr Ergebnis zum Ende des dritten Quartals miserabel ausgefallen ist. Die detaillierten Ergebnisse sollen am 9. Dezember vorgestellt werden. Nach Steuern ergibt sich danach ein Konzernfehlbetrag von -224 Mio. Euro. Damit hat sich der Fehlbetrag im Vergleich mit dem Vorjahreszeitraum (-190 Mio. Euro) nochmals um 34 Mio. Euro erhöht. mehr

 
25. November 2011 Bürgerschaftsfraktion

LINKE fordert kostenlose Verhütungsmittel, SPD lehnt ab

Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft hat beantragt, Verhütungsmittel für Bedürftige künftig kostenlos auszugeben. "Berlin macht es vor - mit Erfolg: Die Abbruchquote ist gesunken", begründet Kersten Artus, gesundheitspolitische Sprecherin, den Vorstoß und kritisiert scharf, dass die SPD den Antrag abgelehnt hat. mehr

 
25. November 2011 Bürgerschaftsfraktion

Vertrag mit Vattenfall und E.on: Scholz soll Vertragsentwurf offenlegen!

Nach Angaben des Hamburger Abendblatts hat der SPD-Senat einen Vertrag mit Vattenfall und E.on geschlossen. "Also doch! Das ist ungeheuerlich, dass der SPD-Senat einen Vertrag mit Vattenfall und E.on schließt und die Bürgerschaftsabgeordneten erfahren das aus der Zeitung. In der Haushaltsdebatte hätte es sich gehört, dass Bürgermeister Olaf Scholz nicht nur über Gespräche mit den beiden...mehr

 

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