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„Ergebniswende“ der HSH Nordbank dank lockerer Bilanzierungsregeln
Die HSH Nordbank verkündet die Rückkehr in die Gewinnzone. In dem positiven Ergebnis spiegelt sich angeblich die erfolgreiche strategische Neuausrichtung wieder. Die wichtigsten Eckpunkte, nach internationalem Bilanzierungsstandard, sind: Ergebnis vor Restrukturierung 545 Mio. Euro, Konzernjahresüberschuss 48 Mio. Euro, die Bilanzsumme wurde auf 151 Mrd. Euro reduziert, die Kernkapitalquote...mehr
Islamkonferenz bestärkt den Generalverdacht gegenüber Muslimen und ist damit überflüssig
Das Plenum der Deutschen Islamkonferenz (DIK) hat kontroverse Diskussionen hervorgerufen hat. Die Gründe für die Kritik sind vielfältig: Die Überlagerung der Konferenz durch die Themen Sicherheit und Extremismus sowie die Verharmlosung der rassistischen Islamfeindlichkeit als ein gesellschaftliches Randphänomen sind wichtigsten Punkte. "Es hat sich wieder einmal herausgestellt, dass die...mehr
Keine Wohnungsnot? LINKE kritisiert SPD-Bausenatorin
Die Aussage der neuen SPD-Bausenatorin Jutta Blankau in der Presse, dass es keine Wohnungsnot in Hamburg gäbe, kritisiert Dr. Joachim Bischoff, Fraktion DIE LINKE der Hamburgischen Bürgerschaft, scharf: "Das ist für mich und ganz sicher für alle Wähler die den Wahlversprechen der SPD Glauben schenkten, bitter enttäuschend. Von einer Gewerkschafterin hätte ich wirklich ein anderes herangehen...mehr
Radioaktiv verseuchte Schiffe aus Japan: Linksfraktion fordert umgehende Aufklärung
In ganz Europa bereiten sich derzeit Hafenbetreiber und Reedereien auf das Einlaufen radioaktiv verseuchter Schiffe aus Japan vor. Auch die Hamburger Innenbehörde arbeitet Zeitungsberichten zufolge fieberhaft an einem "Notfallplan", wie mit den kontaminierten japanischen Frachtern umzugehen ist, die Mitte April im Hamburger Hafen erwartet werden. Dazu erklärt der hafenpolitische...mehr
Friedensplan statt Waffen für Libyen
„Wer jetzt Waffenlieferungen für die Rebellen in Libyen fordert, heizt den Bürgerkrieg nur weiter an, bricht die UN-Resolution 1973 und hat aus den Fehlern der Vergangenheit nichts gelernt“, so Jan van Aken, stellvertretender Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE anlässlich der Debatte um internationale Waffenlieferungen an die Rebellen. Van Aken weiter: „Nur ein Stopp aller Waffenlieferungen in...mehr
Neuer Wochen- & Flohmarkt: Ein Aprilscherz?
Ablenkungsmanöver vom Scheitern einer Zwischennutzung auf dem Ex-Real-Gelände Am 31. Mai 2010 schloss der Real-Markt in der Alten Rindermarkthalle an der Feldstraße auf St. Pauli seine Pforten. Nicht nur für den Einkauf von Lebensmitteln, sondern für unzählige Dinge des täglichen Bedarfs fehlt der vorherige Vollsortimenter an allen Ecken und Enden.mehr
Prostitution wird von Bezirksamtsleiter in die „Schmuddelecke“ verdrängt
Der heutigen Berichterstattung des Hamburger Abendblatts zufolge plant Bezirksamtsleiter Markus Schreiber (SPD) im Rahmen der Aufwertung des Hansaplatzes die Prostitution von dort zu vertreiben und sie in ein einsames Gewerbegebiet in der Großmannstraße in Rothenburgsort zu verlagern. Kersten Artus, Bürgerschaftsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, erklärt dazu:...mehr
Schwarz-Gelb abgewählt, Wahlbeteiligung gestiegen, DIE LINKE hat ihre Ziele nicht erreicht.
Die Abwahl der schwarz-gelben Landesregierung in Baden-Württemberg ist das überragende Ergebnis und die gute Nachricht des Wahlabends. Positiv ist die deutlich gestiegene Wahlbeteiligung, viele Menschen die dem politischen System bereits den Rücken gekehrt hatten, haben ihr Wahlrecht wieder wahrgenommen. Dazu haben v.a. die großen außerparlamentarischen Protestbewegungen beigetragen sowie die...mehr
Schluss mit Abschiebungen in die Nachfolgestaaten Jugoslawiens! Für eine dauerhafte Bleibeperspektive für Sinti und Roma
Dem Hamburger Flüchtlingsrat zufolge sind für die erste Aprilwoche mehrere Abschiebungen von Roma und Sinti in die Republik Serbien, Mazedonien und Kosovo geplant. Aus diesem Anlass hat der Flüchtlingsrat Hamburg letzte Woche eine und am 22. März 2011 sieben Petitionen im Namen des Roma-Unterstützerkreises beim Eingabenausschuss eingereicht. Zwei Weitere Petitionen sind in Vorbereitung. Die...mehr
Gewerbe statt Wohnen: Trotz 90.000 fehlender Wohnungen werden Flächen für Gewerbebebauung umwandelt
Wie eine Schriftliche Kleine Anfrage (Drs. 20/49) des Abgeordneten Dr. Joachim Bischoff, Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, anlässlich der Bebauung eines für Wohnzwecke ausgewiesenen Grundstückes ergeben hat, wurden in den vergangenen Jahren in 12 Fällen für Wohnbebauung ausgewiesene Gebiete in gewerblich genutztes Kerngebiet oder Mischgebiet und in drei Fällen sogar in reines...mehr