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Die Linke. Altona zum Ausgang der Bürgerschafts- und Bezirksversammlungswahl
Die Linke erzielte im Bezirk Altona ein gutes Ergebnis. Wir bedanken uns bei allen unseren Wählerinnen und Wählern, die sich ebenso wie wir für eine offene, wahrhaft demokratische, solidarische und soziale Gesellschaft stark machen. Die Anliegen engagierter Menschen im Bezirk konnten wir aufgreifen und so auch in die parlamentarische Debatte einbringen, oft gegen den erheblichen Widerstand...mehr
HSH Nordbank: Dienstleister Prevent AG hat Insolvenzantrag gestellt
Die Prevent AG hat beim Amtsgericht München Insolvenzantrag gestellt. Prevent - der Name steht für schmuddelige, teils kriminelle Informationsarbeit im Auftrage der HSH Nordbank, "die Firma für's Grobe." Die Prevent AG vieles für die HSH Nordbank erledigt: Die Beschattung von Mitarbeitern, sowohl die aktiven als auch Ausgeschiedene, die Beschattung von Politikern, Abhöraktionen sollen...mehr
Matthiae-Mahl 2011: Trotz leerer Kassen wird wieder hocherrschaftlich Geld verprasst
Am 18. Februar, zwei Tage vor der Bürgerschaftswahl, findet im Großen Festsaal des Hamburger Rathauses das alljährliche Matthiae-Mahl statt. Wie viel das traditionelle Hamburger Luxus-Bankett 2011 kosten wird, steht noch in den Sternen. Dass es sich an dem Kostenrahmen des vorangegangenen Jahres orientieren wird, steht fest. In der Antwort auf die kleine schriftliche Anfrage des Abgeordneten...mehr
Wilhelmsburg: Sprung über die Elbe auf gutem Weg?
Am heutigen 15. Februar legte Doppel-Senatorin Dr. Herlind Gundelach schnell noch den dritten Bericht zum "Leitprojekt Hamburgs Sprung über die Elbe vor". Fünf Tage vor der Wahl muss schließlich noch einmal alles "rausgehauen" werden, womit die CDU punkten könnte. In der Pressemitteilung der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) wird einleitend festgestellt, dass...mehr
Hochschulgesetz: LINKE kritisiert CDU-Gesetzentwurf und fordert die umfassende Demokratisierung der Hochschulen
Nachdem das Bundesverfassungsgericht das Hamburgische Hochschulgesetz (HmbHG) aus dem Jahr 2001 für verfassungswidrig erklärt hat, legt Wissenschaftssenatorin Gundelach (CDU) fünf Tage vor der Bürgerschaftswahl einen neuen Gesetzentwurf vor. Das Bundesverfassungsgericht hatte das von CDU, Schill-Partei und FDP beschlossene Hochschulgesetz mit Beschluss vom 20.7.2010 für verfassungswidrig erklärt,...mehr
Leiharbeit: Linke fordert Klarheit, Verantwortung und Vernunft von Olaf Scholz
Hamburg hat viele traurige Rekorde, einer davon ist der Anteil von Leiharbeitern. Mit fast 31.000 Menschen arbeiten in der Hansestadt mehr unter diesen unsicheren und prekären Bedingungen als in jeder anderen Großstadt in Deutschland. DIE LINKE auf Bundesebene hat von Anfang an auf die Gefahren der Leiharbeit hingewiesen; sie vernichten reguläre Arbeitsplätze, haben Altersarmut zur Folge und...mehr
Sattes Ruhepolster für Politiker: Frühpensionen kosten die Stadt Millionen
Ihre Zeit in der Politik ist vorüber – am Hungertuch müssen ehemalige Hamburger Senatsmitglieder aber nicht nagen. 351.963,90 € für Übergangsgelder und weitere Beihilfen kostete allein der personelle Wechsel von zwei Bürgermeistern und von sechs Senatorinnen und Senatoren in dieser Legislaturperiode – das hat eine schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft...mehr
Freche Frauen wählen DIE LINKE - mit lila Plakaten in Aktion
Eine frische Wahlkampfaktion erlebten Hamburgerinnen und Hamburger heute in der Innenstadt. Frauen- und gleichstellungspolitische Sprecherinnen linker Landtags-, Bürgerschafts- und der Bundestagsfraktion aus Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Hessen, Schleswig-Holstein, Bremen und Hamburg verteilten heute in der Mönckebergstraße Wahlkampfflyer zur Bürgerschaftswahl....mehr
Umfragen: Wahlkampf zeigt Wirkung
Die Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen im Auftrag des ZDF sieht DIE LINKE bei 6 Prozent, die Umfrage von infratest dimap im Auftrag der ARD bei 5,5 Prozent. Dazu erklärt Dora Heyenn, Kandidatin zur Bürgerschaftswahl und Fraktionsvorsitzende: „Mit sechs bzw. 5,5 Prozent hat sich DIE LINKE nach den Verlusten im Januar weiter stabilisiert. Unser engagierter Wahlkampf zeigt Wirkung und wir sind...mehr
Schweinegrippe bei ungeimpften Kindern häufig gefährlich – der Senat sieht keinen besonderen Aufklärungsbedarf!
Der Anstieg der Influenza-Aktivität in der Bevölkerung wird nach Angaben der Arbeitsgemeinschaft Influenza zurzeit hauptsächlich durch eine erhöhte Krankheitslast in der Altersgruppe der Klein- und Schulkinder verursacht. Wie eine schriftliche Anfrage der LINKEN vom 01.02.2011 (Drs. 19/8532) ergeben hat, betrifft auch in Hamburg die Mehrzahl der im Rahmen des saisonalen Grippegeschehens...mehr