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Moonlightshopping: Bessere Umsätze für den Handel?
Das scheinen die Geschäftsleute und die meisten Abgeordneten der Bezirksversammlung Harburg zu glauben. In der Bezirksversammlung wurde der Antrag auf Ladenöffnungszeiten am Abend vor dem 1. Mai bis 24:00 Uhr, abgeschwächt und nur eine Erlaubnis bis 22 Uhr erteilt. Elisabeth Baum, wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, begrüßt das ausdrücklich: "Die Bezirke sollten sich...mehr
Gegen Atomwaffen: Parlamentarier aller Länder, vereinigt euch!
„Über 200 Abgeordnete aus fünf europäischen Ländern haben den amerikanischen Präsidenten Barack Obama heute in einem Brief aufgefordert, die letzten US-Atomwaffen aus ihren Ländern abzuziehen. Sie wollen damit Obamas Initiative der atomaren Abrüstung zu einer neuen Dynamik zu verhelfen", erklärt Jan van Aken, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Van Aken weiter: „Abrüstung...mehr
Pharma-Riese profitiert vom Geschäft mit der Schweinegrippe: LINKE fordert Rückzahlungen
Die Aktionäre jubeln: Der Konzern GlaxoSmithkline, der den Impfstoff gegen das H1N1-Virus hergestellt hat, steigerte seinen Gewinn um 18 Prozent. In die Kassen des britischen Unternehmens flossen allein durch die Schweinegrippe 700 Millionen Pfund zusätzlich. Währenddessen ächzen die Bundesländer in Folge der Finanz- und Wirtschaftskrise unter der Schuldenlast. Da sie zudem noch auf dem Großteil...mehr
Schwarz-grüne Haushaltspolitik: Strangulierung der Bezirke
Die finanzielle Situation Hamburgs ist miserabel. Die Wirtschafts- und Finanzkrise führt bis 2013 zu dramatischen Steuerausfällen in Höhe von 6 Mrd. Euro. Da der Senat gleichzeitig an seinen Leuchtturmprojekten festhält, wächst der Schuldenberg Hamburgs bis 2013 auf mindestes 36 Mrd. Euro. Der schwarz-grüne Senat ist angesichts dieser Konstellation zu einer Konsolidierungspolitik übergegangen,...mehr
DIE LINKE lädt ein zur Bürgersprechstunde am 03.05.2010
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN Gerda Azadi lädt am Freitag den 03.05.2010, von 16.00 bis 18.00 Uhr, zur Bürgersprechstunde im Bezirksbüro Wandsbeker Chaussee 286 ein. mehr
Keine Sonntagsöffnungen in Wandsbek
LINKE fordert freien Sonntagmehr
Hochbahn-Tochter BeNEX- Erfolg durch Dumpinglöhne
Die Hamburger Hochbahn nutzt die Marktöffnung des Öffentlichen Personennahverkehrs massiv. Mit ihrer Tochterfirma BeNEX ist die Hochbahn inzwischen zu einem wichtigen Konkurrenten im deutschen Nahverkehr geworden. Mit seinen Beteiligungsunternehmen im Eisenbahn- und Busbereich - etwa Metronom, Nordbahn oder Cantus sowie Stadtverkehr Lübeck - ist BeNEX in zehn Bundesländern vertreten. Sie gehört...mehr
Ermittlungen zur HSH Nordbank: Abberufung der Landeskriminalamt-Mitarbeiter
Die Staatsanwaltschaft Hamburg ermittelt seit gut einem Jahr gemeinsam mit acht Spezialisten für Wirtschaftskriminalität des Landeskriminalamts bei der HSH Nordbank. Die Ermittlungen richten sich gegen den Vorstandschef Nonnenmacher und weitere Vorstands- und Aufsichtsratsmitglieder. Grundlage sind neben den Erkenntnissen aus den Parlamentarischen Untersuchungsausschüssen die Anzeigen von...mehr
Beust-Senat im freien Fall: Quittung für schwarz-grüne Desaster-Politik
Meistens sind Umfragen Momentaufnahmen und weisen nur leichte Verschiebungen auf. Das ist in dieser Psephos-Meinungsumfrage anders. Erstmals seit fast 10 Jahren sind die Umfragewerte von Ole von Beust signifikant zurückgegangen. Dazu erklärt Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn: "Es war für uns immer ein Phänomen, dass ein Bürgermeister, der sich überwiegend aus der Politik heraushält auf solch...mehr
Hamburger LINKE für Doppelspitze
Am 25. April wurde der Mitgliederentscheid zur Struktur des künftigen Parteivorstands mit der öffentlichen Auszählung in Berlin abgeschlossen. Zur ersten Frage, die die Struktur der auf dem zweiten Bundesparteitag zu wählenden neuen Parteiführung betrifft, stimmten 84,5 Prozent der Abstimmenden mit "Ja", 11,3 Prozent der Abstimmenden mit "Nein", und 4,2 Prozent der...mehr