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Die Linke. Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte konstituiert.
Auf der konstituierenden Sitzung hat die DIE LINKE. für die Bezirksversammlung des Bezirksverbandes Hamburg-Mitte Marcus Donath zum Fraktionsvorsitzenden sowie Renate Hercher-Reis zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Außerdem gehören der Bezirksfraktion Christine Detamble-Voss, Sandra Clemens, Bernhard Stietz-Leipnitz und Ronald Wilken an. Die Fraktion ist bis zur Eröffnung... mehr
Die Grünen auf dem Weg in die Mitte
Die Hamburger Grünen sind dabei, ein neues Kapitel in der bundesdeutschen Politik aufzuschlagen. Erstmals zeichnet sich für ein Bundesland eine schwarz-grüne Koalition ab. Dazu erklärt der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Joachim Bischoff: mehr
DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel konstituiert
Auf der konstituierenden Sitzung hat die DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel Herrn Heinz Bauske zum Fraktionsvorsitzenden und Frau Gitta Bockwold zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Der Bezirksfraktion gehören ebenfalls Frau Astrid Dahaba und Herr Christian Samsche an. Ab sofort ist die Bezirksfraktion per Email unter der Adresse... mehr
Der Landesrechnungshof der Freien und Hansestadt Hamburg hat einen Sonderbericht zur Haushaltslage 2008 vorgelegt.
Der Rechnungshofpräsident fordert von den politischen Parteien in der Bürgerschaft einen Kassensturz, weil sich der Hamburger Haushalt nach wie vor in einer strukturell problematischen Lage befinde und diese Schieflage verschärft wird durch Mehrausgaben von 800 Millionen Euro, die in der Finanzplanung bis 2011 nicht vorgesehen waren. mehr
Heute ist NEWRUZ: Frühlingsanfang, traditionelle Neujahrsfeier und Tag des Widerstands in vielen Ländern!
Die Linke in Hamburg gratuliert allen Menschen, die Newruz feiern, insbesondere denen, die aus den Ländern stammen, in denen Newruz Widerstand symbolisiert. mehr
Die Sperrung des Hauptbahnhofs für den "Zug der Erinnerung" ist inakzeptabel
Am 24. März, so ist es lange vorbereitet, sollte der "Zug der Erinnerung" im Hamburger Hauptbahnhof einfahren und dort sechs Tage lang die Ausstellung über die Deportation von Kindern und Jugendlichen in die faschistischen Vernichtungslager zeigen. Bisher haben über 140.000 Menschen die Wanderausstellung besichtigt. Kurzfristig hat die Deutsche Bahn AG jetzt den Organisatoren mitgeteilt, dass dem... mehr
Die Finanzbehörde beschönigt das Ausmaß der Verstrickung der HSH-Nordbank in die US-Finanzkrise
"Nach Auffassung der Finanzbehörde Hamburg bildet die positive Markteinschätzung des Geschäftsmodells der Bank nach wie vor eine sehr gute Basis für den geplanten Börsengang, der allerdings in der aktuellen Situation des Kapitalmarkts verschoben werde. (...) Die HSH Nordbank habe ihre operativen Stärken erfolgreich dazu eingesetzt, den Risiken aus der aktuellen Krise der Finanzmärkte effektiv zu... mehr
Unerfreuliche Sitzungordnung in der Bürgerschaft
Gestern hat sich die die Fraktion der LINKEN in der Hamburgischen Bürgerschaft konstituiert. Einvernehmlich und einstimmig wurde der Fraktionsvorstand gewählt: Dora Heyenn ist die Fraktionsvorsitzende, ihre beiden gleichberechtigten StellvertreterInnen sind Norbert Hackbusch und Christiane Schneider. Heute hat der Bürgerschaftspräsident Bernd Röder nach der Beratung des Ältestenrates die... mehr
Politikwechsel nur mit der LINKEN
Gestern haben der CDU-Vorstand und die Mitgliederversammlung der GAL beschlossen, dass sie übernächste Woche Koalitionsverhandlungen aufnehmen wollen. Damit ist klar, sowohl die SPD, die erklärt hat auf gar keinen Fall mit der LINKEN sprechen zu wollen und bedauernd in Lauerstellung für eine große Koalition bereitsteht, als auch die GAL, haben damit die Chance für einen Politikwechsel in Hamburg... mehr