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Gestern war auf der offiziellen Homepage der HSH Nordbank zu vernehmen, dass erneut zwei leitende Führungskräfte die Bank verlassen. Diesmal handelt es sich um Martin van Gemmeren, zuständiger Vorstand für die Restructuring Unit sowie Ulrich Voß, Generalbevollmächtigter für den Bereich IT.mehr
Eine aktuelle infratest-dimap-Umfrage im Auftrag des NDR sieht DIE LINKE bei 4%. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn: "Wir können mit dem Ergebnis selbstverständlich nicht zufrieden sein und werden es gemeinsam mit der Partei selbstkritisch besprechen und unsere Schlussfolgerungen daraus ziehen."mehr
Zum heutigen Artikel im Hamburger Abendblatt zur stockenden Realisierung der Tempo-30-Zonen in den Bezirken erklärt Heike Sudmann, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaftmehr
In der Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE wird das Ausmaß der Überwachung von Handybesitzern in Hamburg jetzt erstmals öffentlich: Polizei und Verfassungsschutz haben im Jahr 2010 insgesamt 134.706 heimliche „Ortungsimpulse“ zur Überwachung von Verdächtigen via SMS versendet.mehr
Zur heutigen Abstimmung im Europäischen Parlament über die Neufassung der Verordnung über die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung von Biozidprodukten erklärt Sabine Wils, MdEP DIE LINKE.mehr
Ehemalige Sicherungsverwahrte haben ein Recht auf Resozialisierungmehr
Am kommenden Wochenende kommt die Hamburger LINKE am Freitag, den 20. Januar, von 17:30 bis 21:00 Uhr und am Samstag, den 21. Januar, von 11:00 bis 19:00 Uhr in der Stadtteilschule am Hafen (Standort Neustadt, Neustädter Straße 60, 20355 Hamburg) zusammen, um über Probleme und Möglichkeiten der weiteren Entwicklung der LINKEN zu sprechen.mehr
Presseberichten zufolge werden sich in dieser Woche die Eigentümer der HSH Nordbank auf einer extra einberufenen Hauptversammlung über eine Kapitalerhöhung einigen müssen. Die EU-Kommission hatte sich mit der Bundesregierung als Vertragspartner auf einen Auflagenkatalog geeinigt, um das bis zum vergangenen Jahr über die HSH Nordbank noch schwebende Beihilfeverfahren beendet zu bekommen.mehr
Zur Einigung über einen Landesrahmenvertrag zwischen den Wohlfahrtsverbänden und den Senatoren Scheele und Rabe erklärt Mehmet Yildiz, Sprecher für Kinder, Jugend und Familie der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: "Es wundert mich, dass jetzt für die Betreuung in der Schule Personalschlüssel vereinbart worden sind, die bestenfalls bei 1:15 liegen. Im Kita-Gutscheinsystem muss...mehr
Am letzten Freitag hat die Linksfraktion die Schriftliche Kleine Anfrage "Herbststatistik wieder im Mai?" an den Senat gerichtet, in der sie unter anderem fragt, warum die "Herbststatistik" immer noch nicht vorliegt. Vier Tage später hat Schulsenator Rabe Ergebnisse der Herbststatistik präsentiert. Eigentlich müsste die Herbststatistik "Sommerstatistik" heißen, weil die Daten am 5. September 2011...mehr